EinProzent unterstützt Verfassungsbeschwerde – und die Amtsenthebung Merkels!

Die von „Ein Prozent für unser Land“ angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Die Kernanträge der Beschwerde sind:

+ Verpflichtung der Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie
+ vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel.

Um der Dringlichkeit des Handelns gerecht zu werden, wird Professor Schachtschneider einstweilige Anordnung beantragen. Er stützt seine Anträge dabei auf das Recht auf Demokratie, das jedem Bürger Deutschlands aufgrund des Art. 38 Abs. I GG als Grundrecht zusteht. Schachtschneider sieht die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Hinsicht gefährdet: Zum einen verletze die Einwanderungspolitik der Bundesregierung das Prinzip, daß Deutschland das Land der Deutschen sei, zum anderen das Prinzip des Rechtsstaats.

Eine Kurzfassung der Beschwerde kann hier als PDF-Dokument eingesehen werden: Verfassungsbeschwerde (PDF)

Professor Schachtschneider wird als Verfahrensbevollmächtigter der Verfassungsbeschwerde unterstützt von unserer Bürgerinitiative - namentlich treten als Beschwerdeführer neben Schachtschneider auf: die Publizisten Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek sowie der AfD-Politiker Dr. Hans-Thomas Tillschneider.

Die Bürgerinitiative hat in nur drei Monaten 22.000 Unterstützer gewonnen, die die Verfassungsbeschwerde materiell und ideell tragen. Die Zeit drängt, denn mit jedem verstreichenden Tag überqueren Tausende weitere Asylforderer rechtswidrig die Grenze nach Deutschland.

Wir brauchen also zahlreiche weitere Unterstützer der Verfassungsbeschwerde. In den nächsten Wochen sollten wir mindestens auf 50.000 Unterstützer kommen und so den Druck erhöhen!

Hierfür benötigen wir unbedingt auch finanzielle Unterstützung. Helfen Sie mit Ihrer Spende, Recht und Ordnung wiederherzustellen:

Ein Prozent
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