Moschee in Erfurt – alle Informationen zum Widerstand

In Erfurt-Marbach plant die muslimische Ahmydyyia-Gemeinde den ersten Neubau einer Moschee mit Minarett in Thüringen. Das Projekt ist Bestandteil des 100-Moscheen-Plans und soll für die 70 Gemeindemitglieder (thüringenweit) den gesellschaftlichen Bedarf eines Gebetszentrums erfüllen. Analog zum geplanten Pionierbau sollen nach Vorbild des Erfurter Projekts weitere 40 Bauten in ostdeutschen Städten entstehen.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Bauvoranfrage vom 17.05.2016 formierte sich bürgerlicher Widerstand. Auf der Erfurter Demonstration der Alternative für Deutschland (AfD) kündigte der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen den Moscheebau an:

„Die AfD Thüringen wird im Rahmen der rechtstaatlichen Möglichkeiten alles tun, um diese Bau zu verhindern! Parlamentarisch, außerparlamentarisch und als Partner einer etwaigen Bürgerinitiative […]. AfD: Nein zur Moschee!“ (hier geht es zum Video der Rede).

Auf der gleichen Demonstration verkündete PEGIDA-Sprecher Siegfried Däbritz eine Aufklärungskampagne gegen das Bauvorhaben.

Alle etablierten Parteien haben sich bereits zur Unterstützung der geplanten Moschee im Namen der Religionsfreiheit bekannt, einzig die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat angekündigt, mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket das Bauvorhaben zu begleiten.

Wie geht es jetzt weiter und was ist zu tun?

1. Derzeit liegen der Stadtverwaltung Erfurt-Marbach zwei Bauvoranträge für verschiedene Grundstücke vor. „Ein Prozent“ prüft gerade die Möglichkeit, ob es sich bei dem in der Öffentlichkeit bekannterem Grundstück an der B4 möglicherweise um ein „Bauernopfer“ handeln könnte, das man nach einer langen „Debatte“ schließlich nicht bebaut und dafür von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt auf dem zweiten Grundstück nahe der Schwarzburger Straße eine Moschee errichtet.

2. Nach einer möglichen Bewilligung des eingereichten Bauvorantrages binnen der gesetzlichen Frist von drei Monaten könnte bereits im Juli der eigentliche Bauantrag gestellt werden. Wird dieser bewilligt, folgt als nächster Schritt die Grundsteinlegung der Moschee.

3. „Ein Prozent für unser Land“ wird nicht zulassen, daß der Bau einer Moschee über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wird. Daher wird der bestehende, zivile Widerstand der Erfurter nach allen Kräften unterstützt und gefördert. In Erfurt-Marbach und in anderen ostdeutschen Städten gibt es mündige Bürger, die es satt haben, daß die Politiker zwar ihrer Steuergeld nehmen, aber nicht ihre Meinung hören wollen. „Ein Prozent“ wird dieser Meinung Gehör verschaffen und alle Kräfte gegen den Moscheebau vereinen. Weitere Informationen folgen.