Die Gesetzgebungsinitiative zur „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ (Volltext der Petition kann hier nachgelesen werden) verfolgt das Ziel, bei zu erwartenden Konflikten die Sicherheit der Bürger klar vor die Pläne eingewanderter Parallelgesellschaften zu stellen. Die legitimen Interessen der alteingesessenen Bürger müssen für zukünftige Bauvorhaben dringend im Baurecht berücksichtigt werden.
Der Ausschuß hört morgen die Petition und die Argumente lediglich an, trifft aber keine juristische Entscheidung. Der Petitionsausschuß ist überwiegend mit Vertretern einwanderungsfördernder Parteien besetzt: 10 von 11 Mitgliedern des Gremiums gehören den Blockparteien CDU, SPD, Linke und Grüne an; lediglich die Abgeordnete Corinna Herold der Alternative für Deutschland (AfD) verfolgt als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses eine oppositionelle Politik.
Warum ist die Petition so wichtig?
Trotz der zu erwartenden Nachteile für die Erfurter, wie die verschlechterte Sicherheitslage, steigende Kriminalität, aufkommende No-Go-Areas und wachsende Parallelgesellschaften, treiben die Vertreter des Establishments das Bauvorhaben voran.
Sie versprechen Bereicherung, Sicherheit und Vorteile durch die Moschee. Für die Erfurter Bürger, die nicht wie ihre Politiker in sicheren, teils sogar bewachten Wohnkomplexen wohnen, ist das blanker Hohn! Bürgerlicher Protest auf dem Boden des Grundgesetzes ist daher unverzichtbar, um die fehlgeleiteten Politiker wieder zur Besinnung zu bringen.
Für alle Interessierten gilt morgen: Die Zuschauerkapazitäten des Landtages sind stark begrenzt, ein Zutritt zur Anhörung ist „aus Sicherheitsgründen“ nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Wegen des zu erwartenden Besucherandrangs wird erwartet, daß sich vor dem Plenum Bürger versammeln und gemeinsam für ihre Rechte einstehen.
Vertreter der Landesregierung werden zur Anhörung erwartet und müssen sich der kritischen Frage stellen, warum sie den Willen der Wähler ignorieren und den Interessen der Einwanderungslobby dienen.
Was passiert, wenn die Petition scheitert?
Aktivisten von „Ein Prozent für unser Land" und Vertreter der „Bürger für Erfurt" sind morgen vor Ort und informieren über weitere Schritte nach einer möglichen Ablehnung der Petition. Kontakt mit den „Bürger für Erfurt" kann man über die Widerstandskarte hier oder telefonisch unter 0152/03915691 aufnehmen.
Die Petition vereinigte in nur wenigen Wochen bereits 5.000 Unterstützer. Deutlich ist: Das Thema spaltet die Stadtgesellschaft. Sollte die Landesregierung den Willen der Wähler weiter ignorieren, werden weitere Proteste und Kundgebungen erwartet.
