Wahlbeobachtung: ein Blick nach Österreich

Wahlbetrug und grobe Pannen gibt es nur in vermeintlichen Schurkenstaaten? Weit gefehlt!
 Auch in Deutschland und Österreich häufen sich die Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen. Betroffen sind davon mit absoluter Mehrheit – zufälligerweise – die nationalkonservativen Parteien, die sich der etablierten Politik immer erfolgreicher widersetzen.

Das populärste Beispiel gibt derzeit Österreich ab. Denn dort wird nun sogar die Bundespräsidentenwahl wiederholt. Grund dafür sind Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung in 94 von 117 (!) Bezirkswahlbehörden am 22. Mai 2016. Nachdem die benachteiligte FPÖ per Wahlanfechtung den Klageweg beschritt, kommt es am 02. Oktober 2016 zu einer erneuten Stichwahl im gesamten Land.

Zur Begründung der Entscheidung verwies der Gerichtspräsident des Verfassungsgerichtes Gerhart Holzinger auf Rechtswidrigkeiten bei insgesamt 77.926 Stimmen. Betroffen waren vor allem die Briefwahlstimmen. Der knappe und unerwartete „Sieg“ des Norbert Hofer-Konkurrenten und Multikulti-Befürworters Alexander Van der Bellen ist nun ungültig.

Bei der erneuten Stichwahl für das Bundespräsidentenamt steht im Herbst somit ein erneuter Richtungsentscheid für die Zukunft der Republik Österreich an. Ein kritischer Blick auf die Wahlvorgänge lohnt sich also und ist darüber hinaus ein Zeichen für gelebte Demokratie.

Um solch eklatante „Wahlpannen“ aufzudecken und zu verhindern, hat die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ bereits bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mit über 3000 Unterstützern für eine flächendeckende Wahlbeobachtung gesorgt. 
In Sachsen-Anhalt konnten Wahlbeobachter eine größere Unregelmäßigkeit aufdecken. Mit dem Ergebnis, daß die AfD nach einer Neuauszählung ein weiteres Mandat für den Landtag erhielt (Link). Weitere Fälle von groben „Wahlpannen“ gab es in der Vergangenheit unter anderem auch in Halle (Link), Stendal, Köln, Hamburg und Bremen (Link).

Auch bei den anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden kritische Augen das Geschehen im Blick behalten. In der politisch heißen Phase der Gegenwart ist eine Wende dringender denn je. Deswegen soll nichts dem Zufall, der Achtlosigkeit oder gar einer betrügerischen Absicht überlassen werden.

Nachdem der Vertrauensbruch der Regierung für alle offensichtlich ist und auf eine zügellose Politik der offenen Grenzen nun ein drastisches Sicherheitsdebakel folgte, müssen Veränderungen her. Millionen Deutsche trauen diese Veränderungen längst nicht mehr jenen Altpartien zu, die diese drastische Lage erst herbeiführten. Die Zustände in Deutschland werden von Tag zu Tag bedrohlicher. Der „Merkelsommer“ 2016 ist die bisher blutigste Phase seit der Aufgabe der Souveränität unserer Grenzen. Sexuelle Übergriffe, Belästigungen, Mißbrauch, Raub und islamistischer Terror gehen auf eine Rechnung.

Gegen diese Zustände sammelt sich nun eine alternative Kraft: für sichere Grenzen, innere Sicherheit und ein Deutschland als Land der Deutschen.

Die aktive und rege Teilnahme an der Wahlbeobachtung ist ein klares Zeichen für ein gelebtes demokratisches Bewußtsein und ein aufrichtiges Interesse an der Zukunft unseres Landes.

Daher wird die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ auch zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (04. September 2016) und Berlin (18. September 2016) eine flächendeckende Wahlbeobachtung organisieren.