Wahlbeobachtung: Was war los?

Ein anstrengender Tag liegt hinter uns. Viele Kontakte, viele Probleme. Der Einsatz ist noch nicht beendet. Jetzt geht es darum, die Fehler zu sammeln und Einsprüche an die Wahlprüfungsausschüsse zu senden.


Auffällig war, dass wir in Thüringen deutlich mehr Kontakte zu aktiven Wahlbeobachtern hatten als in Sachsen. Das lag nicht daran, dass in Thüringen mehr betrogen wurde, sondern daran, dass die AfD dort eng mit uns zusammengearbeitet hat.
Die Thüringer AfD hat allen Mitgliedern die Unterstützungsmöglichkeiten der „Ein Prozent“-Wahlbeobachtung empfohlen und so ihre Wahlkämpfer entlastet. Es gab eine Schulung für Mitglieder, und die AfD-Aktivisten haben direkt auf uns verwiesen. Dadurch konnten wir in Thüringen mehr Stimmen sichern und dazu beitragen, dieses historische Ergebnis zu erzielen. Ein Dankeschön an Björn Höcke und sein Team für die Zusammenarbeit.

Björn Höcke bedankt sich bei allen Wahlbeobachtern und Wahlhelfern:

Wir haben ein neues Phänomen festgestellt: das geplante Aussperren von Wahlbeobachtern. Es ist ein Angriff auf den Grundsatz der öffentlichen Wahl. Alles war vorbereitet. Die Wahlvorstände waren mit Absperrbändern ausgestattet, und die Kreiswahlleiter deckten diese Aktionen. Also jene Kreiswahlleiter, die in der Kreisverwaltung von einem Landrat der Altparteien eingesetzt werden. Hier muss unbedingt politisch gehandelt werden, sonst erleben wir im nächsten Jahr eine gesetzeswidrige Bundestagswahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Möglichkeit Wahlhelfer zu werden, muss noch intensiver genutzt werden.

Das muss in Sachsen und Thüringen aufgearbeitet werden. Brandenburg muss schnell klären, ob auch dort Wahlbeobachter ausgesperrt werden sollen, und auch auf Bundesebene muss gehandelt werden.

Die Wahlbeobachterkampagne wächst. Immer mehr Menschen nehmen teil. Es ist schön zu sehen, dass wir etwas bewegen und eine Aktion bieten, bei der jeder seinen Beitrag leisten kann.

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Kommentare (1)

Gernot

In Berlin hatte ich einmal ähnliche Erfahrungen gemacht. Es gab anlasslose Warnungen, nicht zu stören (ich hielt mich höflich im Hintergrund), ein Verbot, die Stimmenzahlen vor der Verkündigung der Auszählung aufzuschreiben, Hinweis auf das "Vorveröffentlichungsverbot (es war nat. nach 18 Uhr) und peinliches Befragen, weshalb ich das täte ("ich bin Freund der demokratischen Wahl"), was ich wissen wolle, für wen ich beobachtete und "in welcher Organisation ich sei". Ich erklärte nach kurzem Überlegen, Mitglied einer Krankenkasse zu sein. Man verlangte von mir, mich auszuweisen, was ich verweigerte. Ich schlug vor, die Polizei zu rufen. Manche Wahlhelfer (zwei hübsche Frauen) amüsierten sich verhalten, während der Wahlvorsteher sich aufregte, was an meiner Ruhe abglitt. Es machte mich aber schon nervös, und ich hatte tief durchzuatmen, um Ruhe und Sicherheit zu bewahren. Ich wurde aufgefordert, von den Stapeln wegzutreten, um sie nicht angreifen oder beschädigen zu können, eine Idee, zu der mein Verhalten und Erscheinen (Kombination mit Hemd und Krawatte) keinen Anlass bot. So etwas hatte ich zuvor nie erlebt; ich war schon öfter bei der Stimmauszählung anwesend, einfach nur, um mir das anzusehen, und einmal, weil eine Freundin Wahlhelferin war. Dabei kam es oft dazu, dass ich selber helfen konnte, irgendetwas sortieren, Möbel zurückrücken z. B. Dann jedoch wurde ich unerwartet in zwei Beschlussfällen befragt, ob ich dem Beschluss zur Gültigkeit des Stimmzettels zustimme. Ich hatte keine Einwände. Nach dieser Erfahrung meldet ich mich freiwillig zum Auszählen, und bei der nächsten Wahl kassierte ich ein erfreuliches Erfrischungsgeld.

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