Deniz Yücel ist nach einem Jahr in türkischer Gefangenschaft wieder frei. Die Medienberichterstattung überschlug sich. Auf allen Kanälen berichteten sie über die wundersame Wende im Fall Yücel. Die Hoffnungen der #FreeDeniz-Anhänger haben sich erfüllt. Doch der Verdacht steht im Raum, dass die Bundesregierung die Freilassung teuer erkauft hat. Denn die Türkei will ihre Panzer modernisieren. Bislang weigerte sich die deutsche Regierung. Das könnte sich jetzt ändern. „Ein Prozent“ zu den Hintergründen dieser Affäre.
Der Deutschland-Hasser
Kaum ein Journalist hat so häufig mit anti-deutschen Parolen für Aufsehen gesorgt wie Deniz Yücel. In einem Beitrag für die linke „taz“ schrieb Yücel: „Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“ Für Sätze wie diesen wurde er vom linken Establishment gefeiert. Kritikern wurde entgegengehalten, dass sie nicht empfänglich für diese spezielle Form des Humors seien. „Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal“, ist sich Yücel außerdem sicher. Ob er dabei an ein türkisches Gefängnis gedacht hat? Wohl kaum.
Dessen ungeachtet bemühte sich die Bundesregierung sehr um eine Freilassung des Türken mit deutschem Pass. Binnen kürzester Zeit formierte sich eine weltweite Solidaritätsbewegung um den Slogan #FreeDeniz, es fanden Demonstrationen und Autokorsos statt, während die Welt schockiert in die Türkei blickte, wo Yücel seine kritische Haltung gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan vorgeworfen wurde. In Deutschland entbrannte eine rasante Diskussion über Presse- und Meinungsfreiheit. Der Journalist Michael Klonovsky in einem Kommentar: „Nicht Yücel gefährdet die Meinungsfreiheit in Deutschland, sondern Heiko Maas, Manuela Schwesig und all die anderen Zeloten des Maulkorbzwangs tun dies.“
Panzer für Yücel?
Nun steht der Verdacht im Raum, dass die Freilassung die Folge eines Tauschgeschäfts zwischen der deutschen und der türkischen Regierung ist. Denn die Türkei will ihre Panzer vom Typ Leopard 2 nachrüsten. Außenminister Gabriel kündigte an, das Anliegen der Türken genau zu prüfen. Die Entscheidung ist nicht unerheblich für die Zukunft des krisengebeutelten Nahen Osten. Zuletzt heizte der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien die Debatte über deutsche Waffenexporte an. Deutsche Waffen könnten maßgeblich zur Entstehung eines neuen Konfliktes beitragen, der sich auch auf Europa auswirken wird.
Bei einem Treffen zu Beginn dieses Jahres war es bei einem Treffen in Goslar zu einer ersten Annäherung zwischen Sigmar Gabriel und seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu gekommen. Während Gabriel die Freilassung des Häftlings Yücel forderte, betonte Cavusoglu die Wichtigkeit des Rüstungsprojektes für die Türkei. Die Gespräche hierzu mit dem Unternehmen Rheinmetall laufen bereits. Die Erlaubnis der deutschen Regierung steht jedoch noch aus. Die aktuellen Entwicklungen legen den Verdacht eines Tauschgeschäfts nahe – auch wenn die Bundesregierung sowie Yücel selbst davon bislang nichts wissen wollen. Die Entwicklung der nächsten Tage bleibt abzuwarten. Denn eins ist klar: Umsonst war die Entscheidung der Türken nicht.
Eine neue Flüchtlingskrise?
Die Entscheidung über die Aufrüstung der türkischen Panzer kann Auswirkungen auf die ohnehin schon prekäre Lage im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben. Aber auch Deutschland könnte von einem kurzsichtigen Vorgehen der Regierung betroffen sein. Denn wenn es zu weiteren Konflikten kommt, steigt auch die Zahl derer, die ihrer Heimat den Rücken kehren wollen und sich auf den Weg Richtung Europa machen. Aus falschverstandener Solidarität mit einem antideutschen Hassprediger ein solches Wagnis einzugehen, zeugt von dem fehlenden Fingerspitzengefühl deutscher Politiker in solch heiklen Angelegenheiten und der Macht der Mainstreammedien, deren Druck die Politik nicht gewachsen scheint.
Europa verteidigen und vor Ort Hilfe leisten
Anstatt sich stets allzu offensiv in Konflikte anderer Länder einzumischen, sollte sich Deutschland darauf konzentrieren, Schaden von Europa abzuwenden und die Folgen der verfehlten Einwanderungspolitik zu bekämpfen. Denn die Zunahme der Terrorgefahr, die vielen sexuellen Übergriffe und die Attacken auf zahllose Deutsche sind eine direkte Konsequenz der sträflichen Politik gegen das eigene Volk. Die Lösung kann nur lauten: Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung, Schutz der EU-Außengrenzen, konsequente Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis sowie die Unterstützung von Krisenregionen durch Hilfe zur Selbsthilfe. Nur so ist langfristig Stabilität in Krisenregionen möglich.
„Ein Prozent“ steht für eine echte patriotische Solidarität und unterstützt alle, die sich unserer Heimat verpflichtet fühlen. Wir wehren uns gegen jene, die unserem Land schaden wollen. Unterstützen Sie unsere Arbeit! Gemeinsam werden wir die Zukunft unserer Heimat sichern.
