- Unsere Doku über linke Netzwerke in Halle (Saale) schlägt Wellen. Die Stadt muss reagieren, Mainstream-Medien berichten.
- Dabei wird „Ein Prozent“ fälschlicherweise der Identitären Bewegung zugerechnet. Gegen diese Falschbehauptungen gehen wir nun gerichtlich vor.
„Steuergeld für linke Hausbesetzer“ – das ist der Titel unserer Video-Dokumentation über die aktuelle Situation in Halle (Saale), wo die linke Hausbesetzerszene rund um das „Hasi“ von der Stadt ein neues Haus zur Verfügung gestellt bekommt. Das YouTube-Video zeigt Wirkung, Stadt und Medien äußern sich zu dem Fall. Wie es nun weitergeht, erfahren Sie hier.
Über Nacht zur neuen Bleibe
Patriotische Strukturen haben es nirgends leicht: Kündigungen, Widerstand in den Behörden und linksextreme Angriffe sind nichts Ungewöhnliches. Ganz anders im linken Spektrum: Zwar gibt man sich rebellisch, doch in den Hinterzimmern hat man sich längst arrangiert. Anders lässt es sich auch nicht erklären, dass eine anstehende Räumung des linksradikalen Vernetzungstreffpunkts „Hasi“ in der Hafenstraße 7 scheiterte und die gewaltbereiten Bewohner vom Bürgermeister quasi über Nacht eine neue Bleibe zugeschanzt bekamen.
Medien müssen berichten
Damit soll nun Schluss sein. Das dachten sich auch einige Anwohner und formierten sich zu einer Bürgerinitiative, die sich gegen den Zuzug der linken Aktivisten wendet. Aufgegriffen haben dies nun auch die Mainstream-Medien: Gleich zwei Artikel innerhalb von wenigen Tagen widmete die „Mitteldeutsche Zeitung“ (MZ) dem „Ein Prozent“-Video. Auch die Stadt war zu einer Stellungnahme gezwungen, in der man die „Nutzung des Geländes durch einen gemeinnützigen Verein“ aber begrüßt. Zwar gibt man sich Mühe, den Eindruck absoluter Normalität zu vermitteln, doch es zeigt sich langsam, dass die Behörden nervös werden.
Die Verfassungsschutz-Keule
„Die Stadt kommentiert kein Propaganda-Material der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung.“ Dieser Satz des Pressesprechers der Stadt, Drago Bock, klingt schon wesentlich weniger abgebrüht. Und er wird Konsequenzenhaben: Denn sowohl die MZ-Artikel als auch Bock vermitteln den Eindruck, dass „Ein Prozent“ nur eine Art Abteilung der Identitären Bewegung sei und deshalb vom Verfassungsschutz überwacht werde. Beides ist nachweislich falsch, die Behauptungen dienen lediglich dem Zweck, die Argumente gegen das linke Zentrum in ein schlechtes Licht zu rücken. Deswegen werden wir anwaltlich dagegen vorgehen.
„Ein Prozent“ bleibt dran
Stadt und Medien kommen also nicht darum herum, patriotische Kampagnen zu kommentieren. Ignorieren funktioniert nun nicht mehr, weil Dokumentation und Bürgerinitiative zu große Wellen schlagen. „Ein Prozent“ wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass staatliche Behörden ihre Neutralität zu wahren haben. Dafür leisten wir die Recherchearbeit, die nötig ist, um das zweifelhafte Vorgehen in deutschen Städten aufzudecken. Und wir machen unsere Ergebnisse öffentlich, um die Bürger zu informieren. Wie sich zeigt, gefällt das der Stadt und anderen gar nicht. Wir lassen nicht locker!