Immer wieder versuchen Politiker und Medien den Einzug einer konservativen Kraft in den Bundestag zu skandalisieren. Dabei vergessen sie, dass der Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) logische Folge einer Politik ist, die ungelöste politische, kulturelle und soziale Konflikte lieber vor sich herschiebt als sie zu lösen. Stattdessen wird dieser Vorgang den Bürgern als gesellschaftlicher Tabubruch verkauft, um alle patriotischen Positionen zu verunglimpfen und die eigene Unfähigkeit zur politischen Auseinandersetzung zu verbergen. Man scheut auch nicht davor zurück, die neue Opposition als verfassungsfeindlich zu bezeichnen.
Interessant ist in dieser Hinsicht ein SPIEGEL-Artikel, der den massiven Verlust der Linken in Ostdeutschland thematisiert. Das hat zur Folge, dass nun vermehrt Linksradikale aus den westlichen Landesverbänden in den Bundestag einziehen. Immerhin gibt es allein in der Linkspartei sieben (!) Gruppen/Netzwerke, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „offen extremistisch“ beobachtet werden und die von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterstützt werden. Zudem werden der „Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband“ (DIE LINKE.SDS) und die Jugendorganisation „Linksjugend [’solid]“ von einigen Bundesländern als „offen extremistische Zusammenschlüsse“ bezeichnet.
Heißt: In den Reihen der Linkspartei sitzen unzählige Verfassungsfeinde und seit der Bundestagswahl werden deren Reihen noch gestärkt.
Fehlende Distanz zu Extremisten
Wer mehr zu den nun 64 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei wissen möchte, der muss nicht lange recherchieren oder geheime Quellen anzapfen, um auf Verstrickungen in das tiefrote extremistische Milieu zu stoßen. Ganz offen ruft man gemeinsam mit gewaltbereiten und extremistischen Gruppen zu Veranstaltungen auf, unterstützt sich mit Geldern oder ist selbst Mitglied/Partner/Unterstützer von verfassungsfeindlichen Organisationen.
Würde eine Partei wie die AfD gemeinsame Sache mit rechten Organisationen machen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wäre der Aufschrei groß. Doch wenn Linke-, Grüne-, SPD- und zum Teil auch CDU-Politiker unter dem Denkmantel der „Zivilgesellschaft“ mit Feinden der Demokratie Hand in Hand zusammenarbeiten, dann interessierte das (bisher) niemanden.
Zeitenwende
Von CSU bis Linke fragt man sich, warum die Wähler in Scharen weglaufen und sich eine neue politische Heimat suchen. Vielleicht ist diese Doppelmoral im Umgang mit vernünftigen konservativen und patriotischen Positionen der Grund. Bisher mussten die Wähler diese Doppelzüngigkeit still ertragen. Denn selbst CDU-Minister stellen sich schützend vor illegal arbeitende Linksextreme.
Es wird Zeit für eine Wende im Umgang mit linken Verfassungsfeinden und ihren Freunden in der etablierten Politik. Unsere schockierende Auflistung zeigt, dass es mehr als genug Ansatzpunkte gibt.
Verstrickungen der Bundestagsabgeordneten der Linken im 19. Deutschen Bundestag
Im Folgenden finden Sie einige ausgewählte und für jeden nachvollziehbare Beispiele. Die Aufzählung ist bei weitem nicht vollzählig und ließe sich noch erheblich erweitern. Ähnliche Auflistungen lassen sich ebenfalls von zahlreichen Grünen- und SPD-Bundestagsabgeordneten anfertigen.
Bartsch, Dietmar (bisher Fraktionsvorsitzender):
Rede im Bundestag, Solidarität mit Antifa: https://www.youtube.com/watch?v=xeBPjFcapW0
Kein Problem mit Stasi-Vergangenheit: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ruecktritt-in-berlin-bartsch-regierungsmitglieder-koennen-stasi-vergangenheit-haben-14706003.html
Gemeinsamer Auftritt mit Christoph Kleine (Interventionistische Linke): https://www.facebook.com/events/1881088345499211/ und http://www.metropolico.org/2017/04/07/dietmar-bartsch-gemeinsamer-kampf-mit-gewaltbereiten-linksextremisten/
Beutin, Lorenz Gösta:
Mitgliedschaft in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen e.V., kurz VVN-BdA e.V., durch den bayerischen Verfassungsschutz beobachtet: https://www.lorenz-goesta-beutin.de/lgb/zu-mir/
Birkwald, Matthias W.:
Unterstützer der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Buchholz, Christine:
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken und Unterstützerin von marx21: http://christinebuchholz.de/zur-person/
Dagdelen, Sevim:
Aufruf zu Straftaten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-abgeordnete-wegen-aufruf-zum-schottern-verurteilt-a-896141.html
Auftritt bei DKP-Veranstaltung: http://dkp.berlin/berlin/257-veranstaltungen/687-antifa-konferenz-der-dkp-70-jahre-befreiung-vom-faschismus
2007 Eintritt in Rote Hilfe e.V.: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/12/23/bundestagsabgeordnete-der-fraktion-dielinke-im-bundestag-treten-der-roten-hilfe-bei/
Dehm, Dieter:
Aufruf zu Straftaten: http://www.sueddeutsche.de/politik/protest-gegen-castor-transport-linke-politiker-dehm-wegen-schotter-aufruf-verurteilt-1.1677149
Beschäftigung von Ex-RAF-Terrorist: http://www.focus.de/politik/deutschland/hat-nichts-im-herzstueck-der-demokratie-zu-suchen-unions-politiker-verurteilen-beschaeftigung-von-ex-raf-terrorist-christian-klar_id_5300718.html
Freihold, Brigitte:
Unterstützung der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Gohlke, Nicole:
Engagement bei marx21: http://www.nicole-gohlke.de/lebenslauf/
Partner der Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Bericht über Gohlke: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-05/Linke-Spitzenkandidaten-Gohlke/seite-2
Gabelmann, Sylvia:
Sprecherin der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-nach-der-bundestagswahl-2017-das-ende-der-ost-partei-a-1170037.html
Gysi, Gregor:
Relativierende Äußerung zum Linksextremismus: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextremismus-aeusserung-von-gysi-stossen-auf-heftige-kritik/
Hänsel, Heike:
Unterstützerin der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si: http://www.heike-haensel.de/category/allgemein/
Mitglied in der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachteten VVN-BdA e.V.: http://www.heike-haensel.de/zur-person/
Hunko, Andrej:
Mitglied in der VVN-BdA e.V.: http://www.andrej-hunko.de/start/biografie
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Jelpke, Ulla:
Mitglied in der VVN-BdA e.V.: http://www.ulla-jelpke.de/zur-person/
Mitglied der Roten Hilfe e.V.: http://www.ulla-jelpke.de/zur-person/
Kritik an indymedia-Verbot: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verbot-von-linksunten-schlag-gegen-gewaltbereite-linksextremisten.25dfb3b9-d05a-4e34-a6a8-f18c41f296ee.html
Einer der zahllosen gemeinsamen Aufrufe mit Antifa-Gruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen:
http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Seit 2012 im SprecherInnenrat der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken (AKL): http://www.ulla-jelpke.de/2013/02/erklaerung-des-sprecherinnenrates-der-antikapitalistischen-linken-akl-solidaritaet-mit-den-verfolgten-antifaschistinnen-und-antifaschisten/
Kipping, Katja (Parteichefin):
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
2007 Eintritt in Rote Hilfe e.V.: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/12/23/bundestagsabgeordnete-der-fraktion-dielinke-im-bundestag-treten-der-roten-hilfe-bei/
Lay, Caren:
Mitglied der VVN-BdA e.V.: http://www.caren-lay.de/de/topic/14.lebenslauf.html
Aufhebung der Immunität wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: https://www.neues-deutschland.de/artikel/927609.leutert-und-lay-verlieren-immunitaet.html?action=print
De Masi, Fabio
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Müller, Norbert
Spendet an linksextreme Rote Hilfe e.V. und Organisatoren von Antifa-Protesten: http://www.norbert-mueller.net/zur-person/spenden-und-beitraege/
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Auch interessant: Fahrdienstaffäre http://www.focus.de/politik/deutschland/norbert-mueller-linken-politiker-nutzte-bundestags-fahrdienst-aus_id_6119350.html
Neu, Alexander
Mögliche PKK-Verbindungen wurden thematisiert: http://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei/verbindungen-zur-pkk-tuerkei-will-konya-besuch-wegen-linken-abgeordnetem-nicht-15126506.html
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Nord, Thomas Hans
Totalitäre Vorkenntnisse als Stasi-IM in der DDR: https://www.merkur.de/politik/brandenburger-linke-parteitagzur-stasi-diskussion-556577.html
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Pau, Petra (bisher Bundestagsvizepräsidentin):
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Lesenswert: „Der Antifa-Mythos der Linkspartei“: http://www.tagesspiegel.de/meinung/positionen-der-antifa-mythos-der-linkspartei/1285668.html
Gemeinsamer Aufruf mit Linksextremisten: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/aufruf/
Pellmann, Sören:
Seit seinem 12. Lebensjahr in den Antifa-Sumpf abgerutscht und noch heute aktiv: Partner der vom Verfassungsschutz beobachteten Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Perli, Victor Angelo:
Partner der vom Verfassungsschutz beobachteten Sozialistischen Linken: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Gemeinsamer Aufruf mit Extremisten und Antifa-Gruppen: „Wir wollen das in gemeinsamen Aktionen des zivilen Ungehorsams erreichen.“ http://antifa.sfa.over-blog.com/article-we-can-do-it-5-6-2010-hildeshei-50987136.html
Pflüger, Tobias:
Mitglied der VVN-BdA e.V. (In Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet). http://linke-bw.de/tobiaspflueger/uber-mich/
Freund des verbotenen Extremistenportals linksunten.indymedia: http://linke-bw.de/tobiaspflueger/category/buendnisse-bewegungen
Im SprecherInnenrat der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken (AKL): http://www.ulla-jelpke.de/2013/02/erklaerung-des-sprecherinnenrates-der-antikapitalistischen-linken-akl-solidaritaet-mit-den-verfolgten-antifaschistinnen-und-antifaschisten/
Remmers, Ingrid:
Gemeinsamer Aufruf mit Antifa-Gruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Renner, Martina:
Landesvorstandsmitglied im Thüringer Verband der VVN-BdA e.V. (in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet) http://www.martinarenner.de/index.php?id=34949
Unterstützt u.a. Kongress für „linksradikale Antifa-Gruppen“: http://www.ratschlag-thueringen.de/Ratschlag_2015/index.html
Veranstaltung beworben von der Autonomen Antifa München im „Kafe Marat“, (http://antifa-nt.de/?p=1526), das vom Verfassungsschutz Bayern als linksextremer Treffpunkt autonomer Gruppierungen aufgeführt wird: https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/linksextremismus-in-bayern/karte
Riexinger, Bernd (Parteichef):
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Sitte, Petra:
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Gemeinsamer Aufruf mit mehreren linksextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen: http://www.erster-mai-halle.de/aufruf-und-erstunterzeichnerinnen/#more-124
Sommer, Evrim:
Mitglied der VVN-BdA e.V.
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/ (noch als Evrim Baba)
Auch interessant: Eingestelltes Verfahren wegen Verwendung eines akademischen Titels: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvv-berlin-lichtenberg-linke-chefin-evrim-sommer-tritt-nach-schummelvorwuerfen-zurueck/14873144.html und http://www.berliner-zeitung.de/berlin/evrim-sommer-ihre-laecherliche-schummelei-richtet-maximalen-schaden-an-25117208
Steinke, Kersten:
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Ulrich, Alexander:
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Vogler, Kathrin:
Gemeinsamer Aufruf mit linksextremen Hassgruppen: https://keinenmeter.noblogs.org/archiv-naziaufmarsch-2012/unterstutzerinnen/
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Wagenknecht, Sahra (bisher Fraktionsvorsitzende):
Ruhende Mitgliedschaft in der vom Verfassungsschutz beobachteten Kommunistischen Plattform: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1011572
Weinberg, Harald:
Gemeinsame „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ mit zweifelhaften und extremistischen Gruppen: http://www.sachsens-demokratie.net/erklaerung-zur-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements/
Unterstützt die Sozialistische Linke, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/partner
Auch interessant: Hat sich für ein Bleiberecht islamistisch motivierter Bombenattentäter von Ansbach eingesetzt: http://www.focus.de/politik/deutschland/attentat-von-ansbach-linken-politiker-setzte-sich-fuer-bleiberecht-des-attentaeters-ein_id_5763927.html
Werner, Katrin:
Im SprecherInnenrat der Sozialistischen Linken, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird: http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/bundessprecherinnenrat
Aufruf mit linksextremen Gruppen: http://24maerz2012.blogsport.de/aufruf/
Zdebel, Hubertus:
Schreibt Hotel mit Bundestagsbriefkopf an, weil es an die AfD vermieten möchte: http://vera-lengsfeld.de/2016/04/22/die-willigen-helfer-der-antifa/
Zimmermann, Pia-Beate:
Gemeinsamer Aufruf mit vom Verfassungsschutz beobachtenden gewaltbereiten Linksextremen: http://antifa.sfa.over-blog.com/article-re-so-lu-ti-on-der-in-itia-ti-ve-kein-na-zi-auf-marsch-in-bad-nenn-dorf-gegen-ge-schichts-re-vi-sio-108792105.html
Zimmermann, Sabine:
Gemeinsamer Aufruf mit gewaltbereiten Linksextremisten und zu zivilem Ungehorsam: https://www.aida-archiv.de/index.php/aktuelles-2/hintergrund/137-allgemein/1809-polizei-geht-gegen-dresden-plakat-vor?showall=&start=1
Aufruf beim verfassungsfeindlichen Netzwerk marx21: https://www.marx21.de/28-04-10-antifaschismus/
Hinweis: Die Links in der Auflistung wurden bewusst in ganzer Länge dargestellt, um auf den ersten Blick die Quellen zu verdeutlichen.
