Abseits von Parteien, staatlichen Institutionen und Verbänden versuchen einige Bürger Licht in die sehr undurchsichtigen gesetzlichen Regelungen rund um die Bundestagswahl zu bringen. Während in Deutschland so gut wie alles bis ins kleinste Detail geregelt ist, bleibt die Bundestagswahl und die Ergebnisübermittlung unübersichtlich. Genau hier will der unabhängige Verein zur Förderung politischer Bildung und Demokratie aus Brandenburg helfen und eine Lösung anbieten, die einer Demokratie im 21. Jahrhundert würdig ist:
Der Verein will nicht nur die Kritik von Nichtwählern aufgreifen und diese wieder zur Wahl mobilisieren, er will ebenfalls eine flächendeckende Wahlbeobachtung und eine Spiegelung der Ergebnisse möglich machen. Doch die etablierten Medien verschweigen diesen zivilgesellschaftlichen Ansatz und die Redaktionen der Medienanstalten pfeifen die geplante und zugesagte Berichterstattung zum Projekt zurück. Ist das Thema zu heikel?
Bilder der Auszählungs-Protokolle
Mit der „Wahlmission“ (Link zur Website) haben einige engagierte Bürger unglaubliches geleistet. Nach eigenen Angaben des Vereins wurden 200.000 Euro Spenden gesammelt und damit eine App ins Leben gerufen, die nicht nur Wahlbeobachtern eine organisatorische Hilfe sein will, sondern in naher Zukunft auch einen unabhängigen Überblick über die Ergebnisse ermöglichen soll.
Aus diesem Grund informiert der Verein gerade alle zuständigen Wahlleiter, dass man plant, die Protokolle der öffentlichen Auszählung zu dokumentieren. Die App ermöglicht es, ein Foto des sowieso öffentlichen Protokolls hochzuladen. Laut den Experten des Vereins gibt es bei dieser Vorgehensweise keine Probleme, solange man nur das Protokoll fotografiert und keine Personen. Ein Vorgang, bei dem sich sicher einige Wahlvorstände querstellen werden, was zumindest im Nachgang der Wahl für eine definitive Klärung der Rechtslage sorgen wird.
Vorstellungsvideo des Projektes:
Flächendeckende Wahlbeobachtung technisch umsetzen
Mittels eines Ampelsystems kann in der App festgelegt werden, welches Wahllokal bereits von Wahlbeobachtern besucht wird und welches nicht. Zudem können Wahlbeobachter selbst Wahllokale eintragen, wenn diese noch nicht vorhanden sind. Auch zum Verhalten im Wahllokal gibt es einige Hinweise, ähnlich wie in unserem Leitfaden für Wahlbeobachter.
Diese Wahl wird zeigen, wie effektiv solche Systeme sind und welche Möglichkeiten sich in Zukunft bieten. Fakt ist: So wie Wahlen derzeit in Deutschland organisiert sind, kann es nicht bleiben. Die Wahlen in der Bundesrepublik sind zu intransparent und zu schlecht organisiert. Immer mehr Menschen interessieren sich in Zeiten intensiver gesellschaftlicher Diskussionen für den Verbleib ihrer Stimme. Hier könnten unabhängige Systeme ein Lösungsansatz sein.
„Ein Prozent“ wird die Beratung, Betreuung, Schulung und Organisation von Wahlbeobachtern weiterhin durchführen, bis wir endlich Gesetze in diesem Land haben, die für einen sicheren Verbleib unserer Stimmen sorgen
