Wurde bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in Nordrhein-Westfalen betrogen oder sind es zum wiederholten Male viele „unglückliche Zufälle“? Selbst die etablierten Medien springen jetzt auf das Thema auf und melden zahlreiche Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen. Die wichtigen Hinweise von Wahlbeobachtern über „Fehler“ bei der Auszählung und die Berichtigung der falsch zugeordneten Wählerstimmen könnten die Zusammensetzung des Landtages von Nordrhein-Westfalen verändern. Dies erinnert an die letzte Landtagswahl in Sachsen- Anhalt, wo „Ein Prozent“-Wahlbeobachter dafür sorgten, dass ein Mandat der Linkspartei zur AfD wanderte.
0,0% Zweitstimmen für die AfD in manchen Wahllokalen ließen zudem viele Wähler stutzig werden. Obwohl sie in Wahllokalen ihre Stimme für die Partei abgeben hatten, waren diese im Endergebnis nicht aufgeführt. Sie meldeten sich beim Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ und wir hakten für sie nach. Mittlerweile räumen die ersten Städte Fehler bei der Auszählung und Übermittlung ein und müssen nachbessern. In Mönchengladbach laufen bereits Neuauszählungen.
Auch die AfD geht den Hinweisen der Wahlbeobachter nach
In Aachen musste ebenfalls mindestens ein 0%-Ergebnis korrigiert werden, weil die Stimmen der AfD einer anderen Partei zugeordnet wurden. Dazu sagte uns der Aachener AfD-Ratsherr Markus Mohr:
„In Aachen kam es zu Unregelmäßigkeiten. Wir melden alle Abweichungen an den Landesverband, der sich dann an die Wahlleiter wendet. Das Ergebnis in Aachen wurde zwischenzeitlich nach oben korrigiert. Die landesweit sich häufenden Fälle untergraben das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland. Wahlbeobachtung ist in Deutschland mittlerweile leider unverzichtbar geworden.“
Ähnliche konkrete Fälle, die gerade Thema bei den örtlichen Wahlleitern sind, gibt es u. a. aus Bonn, Köln und Gütersloh. Auch hier wird es in den nächsten Tagen zur Korrekturen der Wahlergebnisse in einzelnen Lokalen kommen. Es zeigt sich, wie notwendig eine organisierte Wahlbeobachtung für die demokratische Ermittlung des Wahlergebnisses in unruhigen Zeiten geworden ist. Gerade die AfD muss jetzt überall im Land den Hinweisen der Wahlbeobachter und der Wähler nachgehen.
Wandert ein Mandat von der FDP zur AfD?
Sollten noch weitere Wahlfälschungen und Fehler an Licht kommen, dann könnte es sein, dass die nordrhein-westfälische AfD-Fraktion um ein Mandat wächst. Damit würde sich eine Geschichte aus dem Frühjahr 2016 wiederholen, bei der nach Hinweisen von „Ein Prozent“-Wahlbeobachtern und einer darauffolgenden Neuauszählung ein Mandat der LINKEN zur AfD wanderte und sich so die Zusammensetzung des Landtages von Sachsen-Anhalt in Nachhinein änderte.
Sollte es so kommen, würde der Mandatsverlust nach derzeitigem Ergebnis die FDP treffen. Sie müsste einen Platz im neuen Landtag für die AfD räumen, was gleichzeitig das Projekt Schwarz-Gelb beenden würde, denn aktuell hat die mögliche Regierungskoalition aus Christdemokraten und Liberalen nur eine Mehrheit von einer Stimme. Sollte diese FDP-Stimme wegfallen, läuft es auf eine ungeliebte große Koalition von CDU und SPD oder auf Neuwahlen hinaus. Es bleibt also spannend.
Doch das alles ist noch Zukunftsmusik. Jetzt geht es darum endlich das korrekte Wahlergebnis, den wirklichen Wählerwillen und die richtige Zusammensetzung des Landtages zu ermitteln.
Was ist zu tun?
1. Melden Sie weiterhin alle Fehler, Ungereimtheiten und Hinweise an die Bürgerinitiative „Ein Prozent“. Bitte per E-Mail an: wahlbeobachter@einprozent.de
2. Melden Sie sich bereits jetzt als Wahlhelfer in ihrem Wahllokal an, um bei der Bundestagswahl selbst dafür zu sorgen, dass alles korrekt abläuft!
3. Tragen Sie sich in den „Ein Prozent“-Rundbrief ein, um über die aktuellen Entwicklungen in NRW und die Organisation der Wahlbeobachtung der Bundestagswahl informiert zu werden.
