Für die ehemaligen Volksparteien verlief die Bayernwahl desaströs – doch schon vor Bekanntgabe des Ergebnisses sorgten Pannen und Zwischenfälle in den Wahllokalen dafür, dass sich einige „Ein Prozent“-Wahlbeobachter wie in einem Dritte-Welt-Land vorkamen. Unser Bericht zeigt: Wahlbeobachtung ist so wichtig wie nie!
Bekannte Fehler – die gleichen auffälligen Städte
Bereits am Wahltag berichteten wir über die bekannten Probleme. Wie bei der Bundestagswahl sollten Wähler in manchen Städten – auffällig waren wieder Erlangen und Nürnberg – nur mit den vorhandenen nicht dokumentenechten Stiften ihre Kreuze machen – zu Unrecht, wie der Bundeswahlleiter klarstellt. Wir vermittelten die Kontakte zu den örtlichen Wahlleitern wegen nicht verschlossener Urnen oder Briefwahlunterlagen, die für jeden zugänglich waren. Es wurde politische Werbung aus und vor Wahllokalen entfernt. Ab 18 Uhr ging es wieder darum, den Wahlbeobachtern zur Seite zu stehen, dafür zu sorgen, dass Ergebnisse verkündet werden und darum, im konkreten Konfliktfall zu unterstützen. In zwei Fällen mussten wir nach allen ausgeschöpften Optionen zum Rufen der Polizei raten. Beide Male in München, wo die Wahlbeobachter durch die Menge der Briefwähler besonders gefordert waren. Die Bearbeitung der Münchner Fälle dauert derzeit noch an – wir halten Sie auf dem Laufenden.
Wie erlebten die Beobachter den Abend?
Vielerorts wurden unsere „Kontrolleure“ wohlwollend, neutral und als eine demokratische Selbstverständlichkeit aufgenommen, doch einigen unprofessionellen Auszählern platzte der Kragen: Aus allen Ecken Bayerns hören wir, wie „Ein Prozent“-Wahlbeobachter behindert werden. So etwa in München-Allach: Dort änderte sich die Stimmung von einem Raum zum nächsten. Nachdem die Wahlbeobachtung zu Beginn ohne Probleme durchgeführt werden konnte, sah sich ein Gemeindehelfer bemüßigt, den Antidemokraten zu spielen: Er forderte vom Beobachter einen absurden Mindestabstand (so dass die Wahlzettel gar nicht mehr erkennbar waren) und bezeichnete ihn als „Störer“. Ohne erkennbaren Grund veranstaltete der Stimmauszähler ein Theater und rief letztendlich sogar die Polizei. Doch auch weiterhin blieb der Wahlbeobachter vor Ort. Sein Fazit:
„Es gab in den Räumen, wo ich war, einige Fälle, wo Stimmen im falschen Haufen lagen. Auf meinen Hinweis wurde dann noch einmal neu ausgezählt. Sonst hätte z.B. die AfD vier bis fünf Stimmen pro Stapel weniger gehabt. Ob das nur an meiner Anwesenheit lag und die Herren sonst ehrlich gewesen wären, kann ich nicht sagen, aber ich konnte sehen, wie schnell Stimmen falsch ausgezählt werden können.“
Die Tatsache, dass jemand mit kritischem Blick vor Ort war, beweist: Wahlbeobachtung wirkt, trotz Polizeieinsatz, Feindseligkeit und Behinderungen.
Ähnliche Fälle ereigneten sich in ganz Bayern, vor allem in den Großstädten zeigen sich viele Verantwortliche renitent. So wollte man in Aschaffenburg ebenfalls die Polizei holen, doch das starke Auftreten der kundigen Wahlbeobachter änderte die Meinung der Stimmauszähler dann doch: Das Vorgehen der Wahlbeobachter war rechtens! Die Auszählung wurde anschließend ordnungsgemäß unter Beobachtung fortgesetzt, der kleinliche Wahlhelfer sah von einem Notruf an die Polizei ab.
Klärung notwendig
Die Stimmauszählungen bereiten den Altparteien die größten Probleme – zu groß sind die Verluste. Eine Wahlbeobachterin wandte sich mit folgenden Worten an „Ein Prozent“:
„Ob sie (die Wahlhelfer – Anm. der Red.) wahrheitsgemäß die Wahlzettel auf die richtige Partei gelegt haben, ist für niemanden einsehbar, weder für die mit am Tisch Sitzenden, noch für die Wahlbeobachter.“
Auch sie wurde daran gehindert, die Stimmzettel selbst einzusehen. Die Gemeinden, in denen so gehandelt wurde, werden wir kontaktieren, um das Thema für kommende Wahlen ein für alle Mal geklärt ist. Auch parlamentarische Anfragen wären hilfreich, um den Status von Wahlbeobachtern zu sichern. Wenn Sie Ähnliches erlebt haben, dann melden Sie sich bitte bei uns!
Am 26. Mai 2019 wird wieder in Bayern gewählt!
Die Konflikte in den Wahllokalen – teilweise sogar zwischen den einzelnen Wahlhelfern – zeigen, wie wichtig unsere Wahlbeobachtungsmission ist. Jahrzehntelang teilten die immer gleichen Kreise die Macht unter sich auf. Nun stehen erstmals patriotische Parteien in der Mitte der Gesellschaft und erheben nach dem demokratischen Prinzip einen Anspruch auf Mitbestimmung im Parlament. Das ist unser Recht und dieses Recht lassen wir uns nicht nehmen.
Auch bei dieser Wahl müssen wir konstatieren: Ein gesamtstaatlicher Wahlbetrug war durch uns nicht festzustellen. Wir erleben aber, dass – zumeist links-grüne – Antidemokraten denken, den Wahlausgang selbst in die Hand nehmen zu können. Hier bedarf es unserer Wachsamkeit – am besten direkt als Wahlhelfer im Wahllokal.
Wir können mit der Wahlbeobachtung viel bewegen. Dafür müssen wir unbequem sein, aber auch aufrecht und fair. Wenn im Mai 2019 in Bayern und ganz Deutschland erneut gewählt wird – diesmal das EU-Parlament – dann ist es ein Erfolg für uns, wenn sich die Helfer in den Lokalen nicht mehr sicher sein können, ob ihr Betrug nicht doch aufgedeckt wird, weil die Beobachter von „Ein Prozent“ an vielen Orten zur Stelle sind!
Für unsere Wahlbeobachtungsmannschaft geht es in einigen Tagen in Hessen weiter!
