Ostdeutschland und Bayern ereilt derzeit ein massiver Zustrom illegaler Migranten. Ein alter wie neuer Brennpunkt ist Chemnitz-Einsiedel. Nachdem der langanhaltende Widerstand der Bürger im Jahr 2016 für die schnelle Schließung einer Asylunterkunft gesorgt hatte, wiederholt der Freistaat Sachsen seine Fehler und will das ehemalige Pionierlager wieder für Asylanten öffnen. Ein Schwerpunkt soll die Unterbringung von Afghanen sein. Wir blicken nach Einsiedel und erläutern, wie man den Protest in kleinen Orten gestalten muss.
Widerstand einer ganzen Region
Der Name Einsiedel ging in den Jahren 2015/2016 um die Welt, als mitten im Asylanten-Massenansturm ein Ort geschlossen Widerstand leistete. Mit einer Dauermahnwache, Schweigemärschen und vielen Bürgeraktionen zeigte der Chemnitzer Stadtteil dem ganzen Land, was man als eingeschworene Gemeinschaft erreichen kann.
Auch wir waren vor sieben Jahren vor Ort: Ziviler Ungehorsam in Chemnitz-Einsiedel
Eine Ortschronik zeigt, wie breit und vielfältig die Ablehnung gegen die Unterbringung von bis zu 2.000 Asylanten in dem alten Pionierlager war. Damals wollte man die Bürger überrumpeln, heute verkündet man die neuen Pläne lieber vorab.
Die 14.000 Asylbewerber in diesem Jahr in Sachsen und die ca. 150 aufgegriffenen illegalen Einwander jeden Tag sorgen nicht etwa dafür, dass Sachsen Druck auf die Bundesregierung ausübt oder die offensichtlichen Wirtschaftsmigranten (grundgesetzkonform!) zurückweist. Nein, lieber zwängt man die in Massen ankommenden Fremden in jedes Dorf. Einsiedel ist damit beileibe kein Einzelfall, sondern das Prozedere wiederholt sich so gerade in ganz Ost- und Süddeutschland. Die Last tragen wieder die Bürger.
Auch deswegen gehen in Einsiedel auch jetzt wieder Bürger auf die Straße und es formiert sich neuer, breiter Protest. Einsiedel findet deswegen Beachtung, weil man sich wehrt und bereits erfolgreich gewehrt hat.
Kommunen sind überfordert und nutzen jede Unterkunft
Neu ist, dass auch der ländliche Raum mit Einrichtungen zur Unterbringung von Fremden überzogen wird. Durch die über eine Million ukrainischen Kriegsflüchtlinge sind viele Kommunen an ihre Kapazitätsgrenzen angelangt.
In den letzten Jahren galt, dass man für Asylheime urbane Gegenden bevorzugt, weil man dort oft eine Klientel vorfindet, die kein Problem mit der Überfremdung hat. Parallel hatten sich dort bereits die Strukturen der Asylindustrie eingerichtet und man verfügte über ausreichend Schul- und Kita-Plätze, in die man die Kinder der Fremden stecken konnte. Mehr zu Asyl, Schule und Bildung findet ihr hier.
Aktuell ist es so, dass selbst die Flucht auf das Land kein Entkommen vor der Überflutung mit Fremden garantiert. Auch wenn keine großen Heime entstehen, lässt sich in vielen kleinen Städten beobachten, wie die Kreisverwaltungen immer mehr Asylsuchende in normale Wohnungen unterbringen. Dies prägt zunehmend das Stadtbild kleiner Orte und verschärft auch ganz messbar die Sicherheitslage.
Erfolge feiern nur die Städte und Dörfer, die sich gemeinsam wehren und nicht spalten lassen. Protest kann erfolgreich sein, wie ein Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt.
Wie kann ich meinen Ort schützen?
Neben der Energie- und Wirtschaftskrise werden sich viele Bürger in den nächsten Monaten mit aufgezwungenen Fremden beschäftigen müssen. Dabei ist es hilfreich, diejenigen zu fragen, die diesen Kampf schon hinter sich haben oder – wie im Fall von Einsiedel – erneut auszutragen haben.
Nicht unerheblich für den Erfolg eines solchen Protests sind Kommunalpolitiker, die sich ihrem Ort und nicht ihrer Partei verpflichtet fühlen. Jeder Politiker, für den ein kommunales Mandat nur ein Zwischenschritt zum nächsten Posten darstellt, ist für Bürger in Krisenzeiten völlig nutzlos. Gibt es aber Kommunalpolitiker, die sich wirklich ihrem Ort und dessen Einwohnern verbunden fühlen, kann man in ihnen hilfreiche Verbündete finden. Wichtig ist aber, sich nicht von Politikern einlullen zu lassen, die am Ende nichts tun.
Der beste und erfolgreichste Weg bleibt der Bürgerprotest. Dieser sollte, wie in Einsiedel, so breit und so groß wie möglich angelegt werden. Aktionen müssen anschlussfähig bleiben, sollten aber auch langfristig durchgezogen werden können.
Auch Einzelaktionen mit Signalwirkung können hilfreich sein und machen ein lokales Problem überregional bekannt. Beispiele für solche Aktionen finden sich etwa in Marbach, wo ein deutliches Zeichen gegen den Moscheebau einer extremistischen Gruppe gesetzt wurde und in Schöngleina, wo ein Grenzzaun die Sorgen und Ängste der Bürger symbolisch verdeutlicht hatte.
Schöngleina zieht eine Grenze
Hilfreich können auch Partner und Netzwerke wie „Ein Prozent“ sein. Doch der Protest darf nicht von außen in den Ort getragen werden, sondern er muss von den Einwohnern selbst ausgehen. Die Orte ohne ausreichend Widerstand werden verlieren und müssen die Last tragen, gegen die sich andere erfolgreich gewehrt haben. Das klingt ungerecht, aber so funktioniert die Logik der Bundesrepublik.
Schafft also Aufmerksamkeit. Holt euch beispielsweise ein Filmteam in euren Ort, erzählt eure Geschichte, dann findet ihr auch weitere Verbündete. Wer Gutes tut und dafür bestraft werden soll, der braucht unser aller Hilfe, wie der Fall aus Arnsdorf bewiesen hat. Wenn es hart auf hart kommt, dann kann unser Solifonds helfen.
Fall Arnsdorf: Zivilcourage ist kein Verbrechen
Der wichtigste Tipp ist: Lasst euch nicht spalten! Politik und Medien werden alles unternehmen, um ein Keil zwischen uns Widerständler zu treiben. Aber auch ein etablierter Journalist oder ein Parteifunktionär wird euch nicht helfen, wenn ihr Menschen von euren Protesten ausschließt. Sie suchen nur nach Ausreden, um nichts zu tun. Es geht darum, dass ihr vor Ort bestimmt, was passiert. Wenn der Protest friedlich und für viele Bürger anschlussfähig ist, könnt ihr wirklich Druck aufbauen und etwas erreichen.
Viel Erfolg dabei. Wir helfen euch gerne, wo wir nur können!
