In ganz Deutschland sind die Kommunen mit dem anhaltenden Ansturm von illegalen Einwanderern überfordert. Doch immer mehr Menschen wehren sich gegen die Unterbringung von Fremden in ihren Städten und Stadtteilen. Ein Schwerpunkt der Proteste ist die sächsische Landeshauptstadt Dresden. Hier sollen zusätzlich zu Wohnheimen und Hotelunterkünften neun Containerdörfer entstehen. Jeder weiß: Wer sich jetzt nicht wehrt, der wird im nicht endenden Strom von Wirtschaftsflüchtlingen untergehen. Deswegen geben wir einen Überblick über die neuen Standorte zur Unterbringung der Migranten und erklären euch, wie und wann ihr euren Widerstand auf die Straße tragen könnt.
In Dresden brodelt es seit Monaten
Die sächsische Landeshauptstadt war bis vor einigen Jahren eine der wenigen deutschen Großstädte, in denen Fremde noch nicht das Stadtbild prägten. Dies änderte sich spätestens ab 2015. Doch Dresden ist anders, hier leistet man Widerstand gegen die politisch gewollte Massenmigration. Eine vielfältige Protest-Bewegung entstand und eine ablehnende Haltung gegenüber den aufgezwungenen Gästen bestimmte die Stimmung in der Stadt. Ein Umstand, der auch weiterhin dafür sorgt, dass die unbeliebten Fremden nach ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Aufenthaltspflicht schnellstmöglich in andere Landesteile verschwinden. Doch das hilft wenig, wenn immer wieder menschlicher Nachschub über die offenen Grenzen ins Land kommt, weil hohe Sozialleistungen und gute Bleibechancen locken.
Während das Geld an vielen Stellen fehlt, will die Stadt immer neuen Wohnraum für Fremde schaffen – und es ist kein Ende in Sicht. Zu den bestehenden Einrichtungen wurde in Dresden-Laubegast in der Gustav-Hartmann-Straße 4 ein Übergangswohnheim für fast 100 Personen eingerichtet. Johanniter und Caritas verdienen daran. In der Albertstadt in der Provianthofstraße 2 und 4 wird bis Ende 2024 ein Appartement-Haus zur „Flüchtlingsunterkunft“ umgebaut. Hier treten die LOESERnet.com GmbH und der Verein Afropa e. V. als Betreiber und Betreuer auf. In der „Villa Barabara“ in der Barbarastr. 41 in Dresden-Pieschen werden bald 24 echte oder vermeintliche minderjährige Flüchtlinge untergebracht. Auch die ehemalige City-Herberge im Stadtzentrum wird zu einem sogenannten Übergangswohnheim mit 268 Plätzen. Gemeinsam mit dem Übergangswohnheim im Eventwerk Dresden in der Hermann-Mende-Straße sollen so über 500 Personen untergebracht werden. Die Betreiber des Heims im Eventwerk mit geplanten 314 Plätzen ist die European Homecare GmbH. Der Eigentümer und Vermieter des Objektes, Florian Zweig, bezeichnete die profitable Unterbringung der Fremden als „Herzenssache“. Zudem werden etwa 400 Fremde auf Steuerzahlerkosten in Hotelzimmern untergebracht – ein Beispiel ist das Dormero Hotel Dresden City in der Kreischaer Straße 2 am Wasaplatz.
Das ist nur der Anfang
Zusätzlich zu diesen neuen Einrichtungen will die Stadtverwaltung nun überall in der Stadt Containerdörfer für die Ankömmlinge aus Afghanistan, Georgien, Indien, der Irak, der Libanon, Libyen, Syrien, Tunesien, Türkei und Venezuela errichten. In vielen betroffenen Stadtteilen kippt zusehends die Stimmung.
Besonders die Naivität und Planlosigkeit der Stadtverwaltung erhitzen die Gemüter der Dresdner. Statt gegenüber dem Land klarzumachen, dass es keinen weiteren Unterbringungsmöglichkeiten gibt, setzt man auf der Prinzip Hoffnung. So heißt es in einer Presseinformation: „Die Stadtverwaltung setzt darauf, Geflüchtete möglichst verteilt auf das ganze Stadtgebiet in Wohnungen unterzubringen. Allerdings gibt es nicht genug verfügbare Wohnungen.“
Die Heime, Container und Hotelzimmer sollen also bleiben, bis man auf dem angespannten Dresdner Wohnungsmarkt Wohnungen für die jährlich 2.200 zugewiesenen Neuankömmlinge gefunden hat. Die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind in dieser Planungen noch gar nicht berücksichtigt. Kurz: Jedes jetzt errichtete Heim wird nicht so schnell verschwinden – neue migrantische Mieter lassen sich schon finden.
Seit Wochen Proteste
Als erster Standort wurde die Container-Siedlung in Dresden-Sporbitz bekannt. Seitdem gehen die Bürger auf die Straße und erwirkten durch ihre Hinweise auf fehlende Genehmigungen auch kurzzeitig einen Baustopp. Nun soll die Siedlung im April von den Migranten bezogen werden. 52 Personen werden hier unterkommen.
Zudem entsteht auf dem Sachsenplatz eine Siedlung für 144 Personen. Weitere Container-Dörfer entstehen in der Industriestraße (48 Fremde), am Altgorbitzer Ring (48 Fremde), an der Löwenhainer Straße (48 Fremde), dem Rudolf-Bergander-Ring (144 Fremde), in der Windmühlenstraße (114 Fremde), in der Forststraße (48 Fremde), in der Geystraße (152 Fremde) und an der Pirnaer Landstraße (48 Fremde). Diese Siedlungen sollen im Herbst fertiggestellt und bezugsfertig sein. Die lukrative Sozialarbeit übernehmen Afropa e.V., Caritas, das Sächsischen Umschulungs- und Fortbildungswerk (SUFW) und der Ausländerrat.
Was man als Betreiber verdienen kann, das machte die AfD Dresden öffentlich. So stehen den Betreibern nur für die Verpflegung ca. 850 Euro pro Person und Monat zur Verfügung. Ein „Bürgergeld“-Empfänger muss mit erheblich weniger auskommen.
So könnt ihr euch wehren
In den nächsten Wochen stehen einige Termine an, bei denen die Dresdner zeigen können, was sie von den Plänen der Stadtverwaltung halten.
Am 31. März findet in der Dreikönigskirche eine „offenen Bürgerveranstaltung“ der Stadt statt. Dort soll über die Pläne informiert werden. Die Sächsische schreibt: „Eine Podiumsdiskussion mit Sozialbürgermeisterin Kaufmann und Fachleuten soll unter anderem die Einreisezahlen und die Vermittlung in Deutschkurse und Jobs thematisieren.“
In den betroffenen Stadtteilen gibt es Veranstaltungen in den Stadtteilparlamenten. Dies sind die für jeden öffentlichen Termine:
Stadtbezirksrat Prohlis: 3. April 2023
Stadtbezirksrat Pieschen: 4. April 2023
Stadtbezirksrat Altstadt: 5. April 2023
Stadtbezirksrat Leuben: 5. April 2023
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig: 17. April 2023
Stadtbezirksrat Plauen: 18. April 2023
Stadtbezirksrat Blasewitz: 19. April 2023
Stadtbezirksrat Cotta: 19. April 2023
Die Orte und Zeiten werden kurz vorher bekannt gegeben. Da man mit großem Andrang rechnet, sucht man in den Stadtteilen gerade nach geeigneten Räumlichkeiten.
Der Stadtrat muss die Pläne der Stadtverwaltung noch beschließen. Voraussichtlich soll dies auf der Stadtratssitzung am 11. Mai geschehen.
Zu diesen Terminen sollten alle Bürger gehen, die nicht mit der zunehmenden Überfremdung ihrer Stadt und ihrer Stadtteile einverstanden sind.
Denn dort, wo sich die Menschen wirklich wehren, entstehen diese Unterkünfte gar nicht erst oder verschwinden wieder. Gegen den Widerstand der Anwohner kann auf Dauer keine Einrichtung betrieben. Wer sich nicht wehrt, der muss dauerhaft mit den jungen arabischen und afrikanischen Männern vor der eigenen Haustür leben.
Zudem müssen die Nutznießer dieser Politik, die Vereine und Firmen, klar benannt und auf ihr Profitstreben auf Kosten anderer hingewiesen werden.
Die Lösung wäre ganz einfach: Die Stadtverwaltung könnte erklären, dass durch die 8.000 in der Stadt befindlichen Ukrainer und die seit 2015 (und davor) aufgenommenen Fremden die Kapazitäten erschöpft sind und keine weiteren Asylanten zugewiesen werden können. Bisher traut sich der FDP-Oberbürgermeister Dirk Hilbert nicht, diesen Schritt zu vollziehen. Helfen wir nach!
