NRW-Wahl: Mobilisierung gegen die Katastrophe

Nordrhein-Westfalen ist kein Land, in dem patriotische Gruppen ein leichtes Spiel haben, dennoch leben dort viele Unterstützer von Projekten wie „Ein Prozent“. Im bevölkerungsreichsten Bundesland kann man die gescheitere Integration und den Irrsinn der linksliberalen Politikexperimente jeden Tag mit eigenen Augen ansehen.

Gestern ist mit der AfD das einzige angetretene, rechte Wahlangebot knapp an der Katastrophe vorbeigeschrammt. Wir hatten die Möglichkeit, mit Wahlhelfern und Wahlbeobachtern zu sprechen.

Das sind unsere Erfahrungen zur Wahlbeobachtung in Nordrhein-Westfalen.

AfD schafft es knapp mit 5,4 Prozent

Bei der gestrigen Wahl sind nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten wählen gegangen. Zieht man noch die ungültigen Zweitstimmen ab, dann wurden die Parteien nur von 54,7 Prozent der Wahlberechtigten gewählt, also nur von 7,1 Millionen der rund 17,9 Million Einwohner. Wie sich die Zahl dieser Wahlberechtigten durch die bewusste herbeigeführte Massenzuwanderung verändert und wie sich die etablierte Politik darauf einstellt, darüber haben wir hier berichtet.

Die AfD ist mit knapp 31.500 Stimmen am Rausflug aus dem Landtag vorbeigeschrammt. Wie knapp das war, zeigt die Gesamtzahl aller Wahlberechtigten von 12.964.754. Die Gründe hierfür müssen Andere im Detail analysieren. Wir können nur die sehr subjektive Sicht eines parteiunabhängigen Bürgernetzwerkes wiedergeben, das sich im selben politischen Spektrum bewegt wie die AfD.

Viele neue Wahlbeobachter, aber erfahrene Beobachter fühlen sich nicht vertreten

Nordrhein-Westfalen bedeutet immer Masse. Auch, wenn es vielleicht wenige Patrioten gibt, sorgt die schiere Größe des Bundeslandes immer für einen ordentlichen Aufwand bei der Wahlbeobachtung – was für uns als Bürgerinitiative ein gutes Zeichen ist. Auffallend war, dass sich viele neue Leute engagiert haben. In den kurzen Telefonaten zur Wahlbeobachtung ist oft keine Zeit, um sich ausschweifend zu unterhalten, trotzdem konnten wir feststellen, dass viele „neue“ Wahlbeobachter aus den Reihen der Spaziergänger dazugestoßen sind. Das merken wir natürlich auch am Telefon, wenn die typische „Anfängerfragen“ zu den Wahlen gestellt werden – das ist natürlich gut so! Wer nicht fragt, bleibt dumm – oder hat schon resigniert, was mindestens genauso schlimm ist.

Das heißt, die Kampagne hat neue Leute erreicht, aber sie hat sich gleichzeitig nicht wirklich vergrößert. Hauptkritikpunkt der erfahrenen Wahlbeobachter mit „Ein Prozent“-Bezug war, dass man sich auch durch die AfD nicht vertreten fühlt. So hat die AfD infolgedessen ca. 160.000 Wähler ans Lager der Nichtwähler verloren (Zweitstimmenergebnis der AfD: 388.893 Wähler). Ein Trend, der auch bei der Wahlbeobachtung zu spüren war – hier geht es zu den Daten.

Gerettet haben könnte die Partei, nach unserer subjektiven Wahrnehmung, auch das AfD-Landtags-Aus in Schleswig-Holstein und der Freudentaumel der Etablierten darüber. Gerade kurz vor der Wahl war das oft ein wichtiges Thema während unserer Gespräche mit den Menschen vor Ort. Deswegen haben wir das in den Kampagnenmeldungen und im Rundbrief (hier eintragen) auch in den Vordergrund gestellt.

Wir können nur das Angebot liefern

Ein weiterer Schluss: Das Konzept der Jedermann-Aktion bei Wahlen funktioniert immer noch. Jeder kann in seinem Ort ohne große Probleme und komplett ohne Repression tätig werden. Diese Gelegenheit nutzen viele von euch, was uns sehr freut.

Ebenso erfreulich war, dass sich die Schikanen mittels Corona-Maßnahmen in Grenzen hielten. Oft reichte ein Hinweis auf die Veröffentlichungen des Landeswahlleiters oder ein selbstbewusstes Auftreten beim Wahlvorstand, um die sinnlosen Behinderungen unserer Wahlbeobachter zu beenden.

Stand heute (Montag, 14 Uhr) liegen uns noch keine schwerwiegenden Fälle von Fehlern oder Betrugsversuchen vor – erfahrungsgemäß trudeln die aber auch erst im Laufe des Montags und des Dienstags nach der Wahl ein. Hauptsächlich informierten wir gestern am Telefon zum korrekten Ablauf und zum aktuellen Wahlsystem. So kommen wir immer wieder in die absurde Situation, dass wir als Kritiker des aktuellen Wahlsystems unversiegelte Wahlurnen, die Wahl ohne Identitätsnachweis oder anderen Unfug erklären müssen. Es ist nur logisch, dass die Akzeptanz von Wahlen unter diesen Umständen immer weiter abnimmt und die Wahl damit gerade in Krisenzeiten (Pandemie, Klimahysterie, Krieg) ihre Funktion als echte Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung verliert. Dabei wäre es für die politischen Verantwortlichen ein Leichtes für sichere Wahlabläufe zu sorgen (was zu tun wäre, lest ihr hier).

Unser erstes Fazit zum Wahltag

Es waren viele von euch unterwegs und es haben eine Menge neuer Leute über die Corona-Proteste zu uns gefunden. Aber auffällig ist auch, wie schwer die Mobilisierung unter erfahrenen Wahlbeobachtern war. Diese (patriotische) Politikverdrossenheit spiegelt sich auch in der Wahlbeteiligung und in der Abwanderung zu den Nichtwählern wider. Hier müssen die Parteien handeln und ihre Stammklientel wieder einfangen.

Wir arbeiten derzeit eure Anfragen und E-Mail ab. Wenn ihr noch Hinweise auf Fehler im Wahllokal oder in den veröffentlichten Ergebnissen habt, dann meldet euch bitte. Wir erinnern uns: Bei der letzten Landtagswahl gab es massive „Fehler“ und Betrugsversuche, die nachträglich zu einer Korrektur des Ergebnisses geführt haben.

Wir hoffen, wir alle konnten gestern einige dieser Fälle verhindern und unseren kleinen Teil beitragen.