Mittelmeer: Die letzte Fahrt der „Lifeline“?

Es ist das beherrschende Thema der letzten Tage: Das Schiff „Lifeline“ der Dresdner „Flüchtingsrettungs“-NGO „Mission Lifeline“ irrte im Mittelmeer umher, da die südeuropäischen Länder erklärt hatten, das Schiff nicht anlegen zu lassen. Der Fall zeigt anschaulich, wie eine neue Grenzpolitik aussehen kann – und welchen Unterschied patriotische NGOs machen können. „Ein Prozent“ fasst die Ereignisse im Mittelmeer zusammen.

Startschuss „Defend Europe“

Vor etwa einem Jahr startete die „Defend Europe“-Kampagne mit tatkräftiger Unterstützung des „Ein Prozent“-Netzwerks: Zunächst noch als aktivistische Beobachtungsmission in Catania, Sizilien, später dann mit einem gecharterten Schiff vor der Küste Libyens. Schnell konnte die „Defend Europe“-Mannschaft bestätigen, was Rechercheteams schon länger vermuteten: Bei ihrem menschenverachtenden Treiben kooperieren NGOs wie „Mission Lifeline“ mit Schleppern, die hunderttausende Wirtschaftsmigranten in böswilliger Absicht aufs Meer und dort in Seenot bringen. Die NGOs „retten“ sie und bringen die menschliche Fracht nach Europa.

Kein Hafen für Schlepper

Damit ist nun Schluss: Italien hatte am meisten unter dem Migrantenansturm zu leiden, weswegen die etablierten Parteien bei den letzten Wahlen abgestraft wurden. Der neue Innenminister Matteo Salvini setzte seine Wahlversprechen knallhart durch: Keines der NGO-Schiffe soll mehr in Italien anlegen dürfen. Dieses Vorgehen sorgt bei den Schleppern und ihren Fürsprechern in der Politik für Schnappatmung, denn damit rentiert sich ihr lohnendes Geschäft nicht mehr. Auch Malta und Spanien haben signalisiert, nicht länger die zynische Praxis der NGOs mitzutragen.

Letzte Reise der „Lifeline“?

Vorerst hat die Odyssee der „Lifeline“ nun doch ein Ende gefunden: Das Schiff liegt derzeit in einem Hafen von Malta. Doch statt wie hierzulande für ihre Verdienste um die „Menschlichkeit“ gefeiert zu werden, steckt die Organisation in selbstverschuldeten Schwierigkeiten. Am Montag muss sich der Kapitän der „Lifeline“ in Malta vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Anscheinend ist das Schiff nicht korrekt registriert worden, es fährt zwar unter niederländischer Flagge, die Behörden in Den Haag bestreiten das aber. Die „Menschenrechtler“ fühlen sich als Opfer, doch es zeichnet sich ab: Die besten Zeiten für die „Hilfsorganisationen“ sind vorbei, jetzt müssen sie mit den Konsequenzen ihres Handelns leben. „Mission Lifeline“ hat bereits die Zukunft ihrer Mittelmeermission in Frage gestellt.

Die EU diskutiert, andere handeln

Die linke Lobby bricht in Wutgeheul aus: Auf der „Lifeline“ sind auch deutsche Politiker mit dabei, um die Werbetrommel für die undurchsichtigen Schlepperpraktiken zu rühren. Michael Brandt (Die Linke), Luise Amtsberg und Manuel Sarrazin (beide von den Grünen) sind aktuell beliebte Ansprechpartner der Mainstream-Medien. In dramatischen Worten schildern sie die Lage auf dem Schiff und ergehen sich in Wehklagen über die „Unverschämtheit“, nirgends aufgenommen zu werden. Genau wie „Mission Lifeline“ sehen die linksliberalen Politiker ihre Felle davonschwimmen: Der Wind hat sich in Europa gedreht, immer weniger Menschen sind noch bereit, das Märchen von den hilfsbedürftigen „Flüchtlingen“ und ihren tapferen Rettern vor der Küste Libyens zu glauben. Stattdessen nehmen die Politiker in den betroffenen Ländern das Heft selbst in die Hand und warten nicht auf die realitätsfernen Anweisungen aus Berlin und Brüssel. Auch in Deutschland nimmt die Kritik zu: Der AfD-Politiker Petr Bystron hat zuletzt Anzeige gegen vier der NGOs, darunter „Mission Lifeline“, erstattet. Seiner Ansicht nach verstößt deren Handeln gegen das Aufenthaltsgesetz. „Mit dem richtigen politischen Willen, die Grenzen und Gesetze zu schützen hätte uns das alles erspart bleiben können“, so der bayerische Politiker. Die Beispiele in Italien und Deutschland zeigen: Jetzt wird Politik für das Volk gemacht!

Widerstand wirkt

Mit einem Rechercheteam hat „Ein Prozent“ die Arbeit von „Defend Europe“ von Catania aus unterstützt. Damals wurde der Grundstein für eine Entwicklung gelegt, die ein Jahr später die Politiker in Rom und anderswo nachhaltig beeinflusst. Wir sind die Stimme derjenigen, die von den Establishment-Politikern vergessen wurden.