- Linke Strukturen sind professioneller und schlagkräftiger als je zuvor. Der Staat sieht weg.
- Im vergangenen Jahr stiegen die Gewalttaten um 34 Prozent an. Hotspots waren Berlin, Sachsen und Hamburg.
Während Medien und Politik weiter geschlossen am „Kampf gegen rechts“ arbeiten, wächst im Antifa-Milieu eine neue Qualität linker Militanz heran. Schon jetzt schlägt sich diese Entwicklung in offiziellen Zahlen nieder.
Linke Gewalt: Anstieg um 34 Prozent
In der linksextremen Szene herrscht Aufbruchstimmung. Von den Inlandsgeheimdiensten unbehelligt wachsen ihre Netzwerke in der etablierten Politik von Wahl zu Wahl. Antifa-Gewalt wird nur dann ernsthaft problematisiert, wenn sie Personen trifft, die nicht dem rechten Lager angehören. Gleichzeitig pumpen Bundes- und Landesregierungen Jahr für Jahr hunderte Millionen Euro Steuergeld in vermeintliche „Demokratieprojekte“, Jugendzentren oder ähnliches – Geld, das ohne Umwege im linken Sumpf versickert.
Unter diesen Voraussetzungen überrascht es nicht weiter, dass im Jahr 2020 die offizielle Zahl der linksextremen Gewalttaten von 921 (2019) auf 1.237 Fälle angestiegen ist, das ist eine Zunahme um mehr als 34 Prozent. Besonders stark nahmen Fälle der versuchten Tötung, der Körperverletzung und des Landfriedensbruchs zu. Schwerpunkte linksextremer Kriminalität waren Berlin, Sachsen und Hamburg. In Sachsen stiegen die Zahlen um fast 100 Prozent an. In Hamburg verzehnfachten sie sich sogar. Die Zahl gewaltorientierter Linksextremisten wird vom Geheimdienst auf 9.600 Personen geschätzt.
Woher kommt die Radikalisierung?
Die Radikalisierung der linken Szene findet dabei auf mehreren Ebenen statt, die sich anhand zahlreicher Beispiele festmachen lassen.
1. Kampfsport als Vorbereitung
Bislang war Kampfsport in der linken Szene kaum verbreitet. Doch wie wir bereits hier gezeigt haben, erfreuen sich linke Gyms zunehmender Beliebtheit. Im Fokus steht dabei freilich immer der Gedanke, das Erlernte gegen „Nazis“ einsetzen zu können.
2. Neue Netzwerke
Die zunehmende Verschiebung der politischen Großwetterlage nach links hat dem Antifa-Milieu neue Türen geöffnet. Schon jetzt bestehen Verbindungen in Regierungskreise hinein (Beispiel Thüringen). Ein Wahlerfolg der Grünen und die weitere Propagierung des „Klimaschutzes“ spielen auch militanten Linksextremisten in die Karten.
3. Tauber und blinder Staat
In Sachen Linksextremismus sieht man in der Republik gerne weg. Verstrickungen von Linksextremen und etablierten Parteien sind für die Sicherheitsbehörden nicht der Rede wert.
4. Hetze gegen Andersdenkende
Zur Radikalisierung tragen auch die unzähligen Meinungsbeiträge von „Journalisten“ bei, die nur dazu dienen, Patrioten und Anhänger rechten Gedankenguts zu kriminalisieren. Nicht selten werden diese untermauert mit Stellungnahmen von „Rechtsextremismusexperten“, die selbst tief im Antifa-Milieu verwurzelt sind.
5. Professionelle Strukturen
Wie die jüngste Anschlagswelle in Thüringen sowie die hinterhältigen und brutalen Überfälle in Eilenburg und Erfurt zeigen, haben Linksextremisten die ihnen vom Staat zugebilligten Freiräume zu nutzen gewusst. Der Aufbau professioneller Strukturen, die auch generalstabsmäßig geplante Angriffe durchführen können, ist längst abgeschlossen.
Kein Ende in Sicht
Es ist ausgeschlossen, dass die Regierenden diese Entwicklung aufhalten geschweige denn beenden können oder wollen. Wie wir hier gezeigt haben, könnte nur ein entschlossenes und kompromissloses Vorgehen des Staates gegen linksextreme Strukturen eine weitere Eskalation verhindern. Davon sind wir jedoch weit entfernt.
Derzeit laufen mehrere Prozesse gegen mutmaßliche Gewalttäter aus der Antifa-Szene. In Stuttgart müssen sich zwei Linksextremisten wegen des Angriffs auf drei Mitglieder der alternativen Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ verantworten. Gleichzeitig läuft dort der Prozess gegen die „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) und die „Militante Zelle“ (MIEZE). Angeklagt sind Nicole Grahlow, frühere ÖDP-Politikerin, und ihr Lebensgefährte Martin Eickhoff, früheres Mitglied u.a. bei der Linken, den Piraten und der Tierschutzpartei. Vorgeworfen wird ihnen versuchte Brandstiftung in zwei und Nötigung in rund 40 Fällen (mehr hier). Ebenfalls aktuell ist der Prozess gegen Lina Engel und ihre linksextremen Genossen, denen die Bildung einer kriminellen Vereinigung und zahlreiche Angriffe auf Andersdenkende zur Last gelegt werden. Die Hintergründe haben wir hier zusammengefasst.
Auch wenn damit drei wichtige Prozesse gegen militante Antifaschisten laufen, zeigen die jüngsten Vorfälle, dass für jeden gefassten Täter mindestens zwei neue Extremisten nachwachsen. Auch eine Verurteilung der Angeklagten wird daran nichts ändern.
