Unsere jahrelange Erfahrung mit den Kräften links der politischen Mitte in Deutschland zeigt: Linke stehen nur zur Demokratie, solange es ihnen nützt, sie sind schlechte Verlierer und Bündnisse mit Extremisten werden auch nicht durch Regierungsverantwortung beschädigt – im Gegenteil, sie werden vertieft und mit staatlichen Mitteln ausgebaut.
Erste Analysen zur Situation in Thüringen von „Ein Prozent“-Leiter, Philip Stein, und Götz Kubitschek gab es bereits gestern. Doch wie ist die Lage Tag Eins nach der Ministerpräsidentenwahl?
Ramelow: Immer hart links und deswegen abgewählt
Bodo Ramelow hat nie versucht, linke Extremisten zu bändigen. Er hat die Arbeit mit ihnen sogar verfestigt und institutionalisiert. Ein Beispiel neben vielen Recherchen (z.B. hier und hier) ist der „Antifaschistische und Antirassistische Ratschlag Thüringen“ in dem Linksextreme und die Koalitionsparteien von Tiefrot-Rot-Grün ganz offen und für jeden wahrnehmbar mit Linksextremisten zusammenarbeiten und den Kampf gegen Andersdenkende planen!
Weitere Beispiele, wie die linke Regierungsverantwortung genutzt wurde, um gegen Andersdenkende vorzugehen, liefert ebenfalls der gerade abgewählte Bodo. Nicht nur hat er mit Stephan Kramer ein völlig inkompetentes Mitglied aus dem Stiftungsrat der zweifelhaften Amadeu Antonio Stiftung zum Verfassungsschutzpräsidenten gemacht, die Amadeu Antonio Stiftung durfte in Thüringen mit dem „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ) mit Steuergeldern eine Struktur einrichten, das nach Expertenmeinung Demokratiearbeit nur simuliert und Andersdenkende professionell ins Visier nimmt – mehr dazu hier.
Dass die linksextreme Szene diese Gesten wohlwollend wahrgenommen hat, zeigte sich bereits in der letzten Nacht.
Die etablierten Medien und die Politiker der Altparteien gaben gestern alle Andersdenkenden zum Abschuss frei. Beginnend mit einer linken Fraktionsvorsitzenden als schlechte Verliererin, die dem Kurzzeit-Ministerpräsidenten im Parlament die Blumen vor die Füße warf, bis hin zu unzähligen unpassenden und verharmlosenden NS-Vergleichen, die selbst aus den Chefetagen der GEZ-Medien kommen.
Auch der große Verlierer des gestrigen Tages, Bodo Ramelow, ist sich nicht zu schade, Adolf Hitler zu bemühen, um seine Chance auf ein Comeback als Ministerpräsident einzuleiten.
Die Leute, die sich angeblich gegen jede Verharmlosung des NS wenden und zum Teil ihrer Politik gemacht haben, missbrauchen Schlagwörter wie Hitler, Buchenwald, Auschwitz usw., um ihre Rückkehr an die Macht sicher zu stellen.
Ein zutiefst widerliches Verhalten.
Welche konkreten Folgen dieser Missbrauch an der Geschichte hat, um eine demokratische Partei, wie die AfD, und ihr Umfeld zum Ziel von Hass und Gewalt zu machen, war gestern bereits zu spüren. So wurden gegen 3:45 Uhr mehrere Brandanschläge gegen eine Burschenschaft in Jena verübt.
[Pressemitteilung zu den Brandanschlägen]
Der zweiweise FDP-Ministerpräsident und seine Familie erhielten in der von den deutschen Medien und Politik bewusst aufgeheizten Stimmung Drohungen und wurden unter Polizeischutz gestellt.
Zeitgleich marschierten an vielen Orten im Land Linksextreme auf, um gegen die demokratische Wahl eines FDP-Politikers in einem deutschen Landesparlament zu demonstrieren.
Die deutsche Demokratie ist defekt
Im Ausland versteht man nicht, was in unserem Land vor sich geht. Es überschlagen sich die Forderungen der politischen und gesellschaftlichen Wahlverlierer nach Neuwahlen. Die Situation wird genutzt, um die Verluste bei der letzten Landtagswahl wieder auszugleichen. Wie es derzeit aussieht, wird es auch diese Neuwahlen geben – was auch eine neue Chance für die AfD ist.
Es zeigt sich, wie sehr unsere Demokratie in den letzten Jahren durch die Politik der Altparteien und die einseitige Ausrichtung der Medien Schaden genommen hat. Aus Angst vor Machtverlust werden Andersdenkende verteufelt und mit politischen Werkzeugen, wie dem Verfassungsschutz als vermeintliche Extremisten gebrandmarkt.
Konsequenz für die AfD und alle Patrioten
Die Vorgänge in Thüringen zeigen, wie vergiftet das politische Klima in Deutschland mittlerweile ist. Der parlamentarische Weg wird nur erfolgreich sein, wenn er von einem immer größeren Teil der Bürger mitgetragen wird. Alle die, die sich bei dem ekelhaften Schauspiel im Freistaat jetzt zurecht angewidert abwenden, müssen begreifen, dass wir einen grundlegenden Wandel der politischen Kultur in der Bundesrepublik brauchen. Dies wird nicht durch Anbiederung an einen im Verfall befindenden Mainstream zu erreichen sein, sondern durch den Aufbau einer starken Gegenkultur und eines wirklichen vorpolitischen Raumes. Jeder der glaubt, abseits eines Kommunalparlamentes mit den bürgerlichen Altparteien in ihrem jetzigen Zustand zusammenarbeiten zu können, der wird derzeit eines Besseren belehrt – und zwar auf die harte Tour. Wenn selbst die geheime Wahl eines unbekannten FDP-Mannes durch zu solch heftigen Reaktionen führt, welche Optionen hat man dann noch, als massiv in die Gesellschaft zu wirken und so auch zukünftige Partner zu beeinflussen.
Der politische Schachzug von der Mannschaft um Björn Höcke hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass alle Patrioten in diesem Land zusammenstehen und gemeinsam darauf hinarbeiten unsere Heimat friedlich und dauerhaft zu verändern. Dass dies hart wird, die etablierten Medien uns mit Hass und Geifer überschütten werden und auch die Gewaltbereitschaft von gepäppelten Linksextremisten, die sich mit der zurechtgelegten Verschwörungstheorie eines Vierten Reichs legitimieren, zunehmen wird, dürfte jedem klar sein. Umso wichtiger ist es, sich nicht von Politik, Medien, simulierter Zivilgesellschaft und Kriminellen in die Ecke drängen zu lassen.
Thüringen kann hierfür der dringend benötigte Weckruf sein.
