- Erst letzte Woche wurde das von „Ein Prozent“ entwickelte Computerspiel Ziel staatlicher Zensur. Begründet wurde diese Entscheidung von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) mit der Behauptung, das Spiel diskriminiere die „LGBTQIAK+-Community“.
Diesen krassen Fall nimmt Marie-Thérèse Kaiser deshalb zum Anlass, sich in der neuen Folge von „Wir klären das!“ intensiv mit dem Phänomen „Cancel Culture“ auseinanderzusetzen:
Ihr Fazit: „Cancel Culture“ geht uns alle an! Artikel 5 des Grundgesetzes ist keine unverbindliche Empfehlung, sondern die Grundlage eines demokratischen Gemeinwesens!
„Cancel Culture“ unterhöhlt Rechtsstaat
Doch „Cancel Culture“ ist nicht nur undemokratisch, sondern auch gefährlich. Sie verhindert einen sicheren Meinungsaustausch und eine wichtige Streitkultur und schafft damit die Voraussetzungen für einen neuartigen Totalitarismus, der den Rechtsstaat unterhöhlt. Unser Rechtsstreit gegen den US-Konzern Facebook zeigte deutlich, dass die Gesetze privaten Zensoren viel Spielraum lassen.
Es ist erschütternd, mit welcher Gleichgültigkeit die Bürger dieser neuen Form von Zensur begegnen. Die Forderung, oppositionelle Meinungen aus der öffentlichen Wahrnehmung zu entfernen, ist längst salonfähig und der durch das NetzDG eingeführte Zwang zur Zensur genügt den Verantwortlichen längst nicht mehr. Neue Gesetze müssen her.
Die Liste der Opfer ist lang
Die Liste der Vertreter des Establishments, die Ziel von „Cancel Culture“ wurden, weil sie es wagten, den Weg ihrer Gesinnungsgenossen ansatzweise zu kritisieren, wird von Tag zu Tag länger. So wurde erst im Februar 2021 Münchner Professor Christoph Lütge auf dem Betreiben von Markus Söder (CSU) aus dem „Ethikrat“ entfernt, weil er den „Lockdown“ kritisierte. Auch den altgedienten Vorzeige-SPDler Wolfgang Thierse – im „Kampf gegen rechts“ stets an vorderster Front – hat es erwischt. Und der Fall der Journalistin Fatina Keilani, die nach ihrer Kritik am Antirassismus zum Hassobjekt eines linken Mobs wurde, zeigt, dass selbst Migrationshintergrund nicht davor schützt. Opfer der „Cancel Culture“ wurde auch Donald Trump, J. K. Rowling, die Schriftsteller Uwe Tellkamp, Monika Maron und Jörg Bernig, aber auch die Kabarettisten Lisa Eckhart oder Uwe Steimle. Weitere Beispiele werden hier gesammelt.
Trotzdem ist es weiter die Opposition, die am stärksten von den Zensurerscheinungen, dem sog. „Deplatforming“ und der gesellschaftlichen Ächtung betroffen ist. Vor allem an den Universitäten erfreut sich die Ausschaltung Andersdenkender großer Beliebtheit, wie Studien zeigen (z.B. hier oder hier). Sie vollzieht sich nicht nur öffentlichkeitswirksam, sondern vor allem „im Stillen“ – indem linke Strukturen Druck auf nonkonforme Professoren und Studenten ausüben.
Gemeinsam „Cancel Culture“ überwinden!
Doch mittlerweile ist auch der nicht-akademische Bereich infiziert. Anonyme Linksextremisten „outen“ engagierte Bürger, diffamieren sie als „Rechtsextremisten“, die Entlassung folgt. Immerhin 78 Prozent der Deutschen haben das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können.
Da hilft nur konsequente Gegenaufklärung, die Darstellung der Antifa-Netzwerke, Mut, Zusammenhalt und Solidarität!
