Lange hatte man das Gefühl, die Deutschen seien die einzigen, die gegen die massiven Grundrechtsbeschränkungen durch die Regierungen auf die Straße gehen. Doch nachdem das Bild, das von den Medien gezeichnet wird, immer stärker von der Lebensrealität der Europäer abweicht und Existenzen bedroht sind, scheint sich der Wind zu drehen. Europas Völker begehren auf.
Wer bezahlt die Rechnung?
Aluhutträger, Verschwörungstheoretiker, Covidiot – wer hierzulande Kritik an den rigorosen und unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundesregierung äußert, braucht ein dickes Fell. Denn das Verbot von „Hass und Hetze“ gilt nur, solange das Establishment betroffen ist. Meinungsstarke kritische Bürger haben darauf keinen Anspruch. Dabei ist natürlich klar: Es kursieren derzeit tatsächlich zahlreiche aberwitzige und verrückte Gerüchte, Theorien und Märchen. Doch das unverantwortliche Regierungshandeln befördert diese noch, anstatt sie zu entkräften. Es ist schließlich bequem, wenn man Regierungskritiker wahlweise als geisteskrank, ungebildet oder rechtsextrem bezeichnen kann.
Anders als noch im ersten „Lockdown“ regt sich gegenwärtig wenig Widerstand gegen die Schließung von Restaurants, Freizeiteinrichtungen und Kulturbetrieben. Vielen dürften angesichts der vielbeschworenen „zweiten Welle“ tatsächlich zweifeln, ob nicht doch etwas an der Regierungsversion dran ist. Andere dürften durch die Anfeindungen, denen „Querdenken“ & Co. ausgesetzt sind, abgeschreckt werden. Die „Querdenken“-Demo in Leipzig als jüngstes Beispiel macht die Konsequenzen deutlich. Dazu kommt eine Geldpolitik, die kein Auge trocken lässt. Jeder, dessen Existenz bedroht ist, könne auf finanzielle Unterstützung hoffen, so die Regierung. Aber wie lange geht das gut? Woher kommt das ganze Geld? Und wer bezahlt die Rechnung am Ende?
Europas Süden leidet unter Coronakrise
Der Süden Europas ist da schon einen Schritt weiter. Aufgrund ohnehin angeschlagener Wirtschaft und starker Tourismus- und Gastro-Ausrichtung leiden Spanier, Franzosen und Italiener besonders unter den Vorbeben der Wirtschaftskrise, die ins Haus steht. Für Italien sehen Finanzexperten im Jahr 2020 einen Rückgang des BIP um 12 Prozent vorher, in Spanien sind es 13 Prozent. Dazu kommt ein massiver Anstieg der Haushaltsdefizite und auch die Arbeitslosenzahlen, derzeit noch durch Instrumente wie die Kurzarbeit gehemmt, schnellen nach oben. In Spanien stieg die Zahl dennoch binnen einen Jahres von rund 14 auf 16,3 Prozent.
Umso erstaunlicher, dass sich in diesen Regionen Europas bislang kaum Widerstand regte. Dabei ist allerdings zu beachten, dass diese Staaten aufgrund ihres vernachlässigten Gesundheitsapparates tatsächlich unter den Folgen des Virus zu leiden hatten. Doch mit dieser Ruhe ist es pünktlich zum „Lockdown“ Nr. 2 vorbei.
Proteste breiten sich europaweit aus
Sowohl am 30. als auch am 31. Oktober versammelten sich in Italiens Großstädten Demonstranten, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionszahlen zu protestieren. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei, die die Demos schließlich mit Schlagstöcken auflöste. Auch im Norden Spaniens machten aufgebrachte Bürger ihrem Ärger Luft. Wie in Italien reagierte die Polizei mit aller Härte. Es sind vor allem Restaurant- und Barbesitzer, die um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Unterstützung erhalten sie vor allem von den oppositionellen Rechtsparteien. Mit von der Partie waren aber auch Angehörige der Fußballszene und Linksextremisten, die u.a. mehrere Läden plünderten.
Nachdem nun in Italien erneut wieder Schulen geschlossen werden, regt sich auch von Schülerseite Widerstand. Immer mehr Regionen werden als „rote Zonen“ eingestuft – mit der Folge, dass künftig erneut Beschränkungen wie im März-„Lockdown“ gelten, d.h. Ausgangssperren, Hausarrest, usw. Dagegen protestieren nun auch die Regionalpräsidenten.
Diese Widerstandswelle zeigt, dass deutsche Oppositionelle nicht mehr alleine dastehen. Europaweit formieren sich informelle Bürgerbündnisse gegen das fragwürdige und einseitige Handeln der Politik. Und es ist anzunehmen, dass diese Bewegung an Dynamik gewinnt, je offensichtlicher die schwerwiegenden Folgen der Coronakrise werden.
