- Am Dienstag entschied das Oberlandesgericht Dresden, dass unsere Facebook-Seite weiterhin gesperrt bleiben darf.
- Wir hatten gegen Facebook geklagt und rund 100.000 Euro in diesen Rechtskampf investiert.
- Alles verschwendetes Geld? Wir sagen: Nein! Warum wir trotzdem klagen müssen, erklären wir in diesem Grundsatzbeitrag.
Viele patriotische Projekte scheinen heute sehr kurzlebig. Sie entstehen, wirken hier und dort – und verschwinden recht bald wieder. Dies liegt mitunter am enormen Druck von außen, aber auch an Akteuren, die sich neuen Betätigungs- und Aktionsfeldern zuwenden. Wir versuchen fundamental anders zu sein, langfristig zu denken und unsere Arbeit entsprechend zu gestalten. Dies ist mühselig, kostenintensiv und wird gelegentlich unterschätzt. Dennoch ist es notwendig.
Wir stellen uns – nur keine Angst!
Denn genau aufgrund dieser strategischen Weitsicht führen wir die politischen Prozesse, die unvermeidbar sind. Wir unterschreiben keine Unterlassungserklärungen von Linksextremen oder etablierten Medien, denen unsere Recherchen nicht passen. Wir haben – dank unserer vielen Förderer – keine Angst vor den teuren Anwaltskanzleien von TV-Bonzen wie Böhmermann. Wir können an einem Fall dranbleiben, während andere nur die schnelle Schlagzeile suchen, wie wir beispielsweise im Fall Marcus H. eindrucksvoll beweisen konnten.
Deswegen überlegen wir abseits des Tagesgeschäftes ganz genau, welche Prozesse langfristig notwendig sind. Derzeit konzentrieren wir uns auf die Sozialen Medien, weil wir eine Tendenz erkennen, dass die etablierten Kräfte in Politik und in den alten Medien an einer quasi „geskripteten“, also fiktiven, ideologisierten Realität arbeiten. Während man selbst viel Geld und Personal in die Sozialen Netzwerke und in die jungen Zielgruppen steckt, sollen unliebsame Meinungen verschwinden – auch wenn sich diese Andersdenkenden nichts zu Schulden haben kommen lassen und selbstverständlich Teil der täglichen demokratischen Auseinandersetzung sein sollten.
Man hat in den tonangebenden Kreisen aus den schmerzlichen Erfahrungen der Asylkrise gelernt und versucht den unkontrollierten Austausch von Informationen und den daraus folgenden mobilisierenden Unmut zu unterbinden! Fakt ist: Was nicht in der öffentlichen Diskussion stattfindet, das gibt es für viele Menschen auch nicht. Oder anders gesagt: Bin ich nicht betroffen oder landet es nicht als Bild, als Schlagzeile, als Eilmeldung auf meinem Handy, ist es mir egal.
Zwei Wege
Der aktuelle Trick ist ein einfacher: Widerspenstige Organisationen wie „Ein Prozent“ und andere Patrioten werden von US-Konzernen wie Facebook mit dem juristisch inhaltsleeren Begriff der „Hassorganisation“ markiert und vom Netzwerk ausgeschlossen. Nun gibt es zwei Optionen. Entweder man lässt das Netzwerk hinter sich und konzentriert sich auf andere Plattformen der Meinungsäußerung – oder man wehrt sich mit allen Mitteln.
Wir haben uns, gewohnt flexibel, für beide Möglichkeiten entschieden. Ganz einfach deswegen, weil in der Bundesrepublik seit jeher mit einer politischen Salamitaktik gearbeitet wird. Es trifft immer einen nach dem anderen, wobei die Zielgruppe der politisch Unliebsamen sich immer weiter in Richtung „politischer Mitte“ verschiebt. Das heißt: Stück für Stück werden Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram politisch gesäubert und die Solidarität untereinander bleibt aus – weil man ja selbst (vorerst!) nicht betroffen ist und darauf hofft, verschont zu bleiben, wenn es nur „die Anderen“ trifft.
Wenn die US-Konzerne mit dem politisch-ideologischen Großreinemachen durch sind, dann wird so ein verordnetes politisch korrektes Verhalten auch bei anderen, auch einheimischen, Firmen eingefordert – bis man sich als gesamte Opposition vollständig an der Rand der Gesellschaft hat drängen lassen. So haben beispielsweise einige „Journalisten“ gefordert unseren erfolgreichen „Lagebesprechung“-Podcast zur Corona-Krise von Streaming-Portalen wie Spotify zu verbannen. Begründung: Facebook habe uns doch auch gesperrt.
Deswegen setzen wir einerseits verstärkt auf unsere alternativen Kommunikationswege bei Telegram, Twitter, YouTube sowie auf unseren wichtigen Rundbrief (eintragen!) und andererseits haben wir eine bisher einmalige Klage stellvertretend für alle Patrioten gestartet – und im Eilverfahren verloren. Doch unsere juristischen Möglichkeiten sind nicht ausgeschöpft; wir machen selbstverständlich weiter!
Dominoeffekt
Wenn das Ziel der Gegenseite die Hegemonie über die öffentlichen Diskussionen abseits der patriotischen Biotope ist, dann muss man dagegenhalten. Gewiss: Das ist nicht leicht, das ist teuer und es wird uns allen, Aktivisten wie Unterstützern, nur wenig gedankt. Doch es wird die Möglichkeiten der gesamten nicht-linken Sphäre in den nächsten Jahren mitbestimmen. Deswegen gehen wir diesen steinigen Weg. Für uns. Für Sie. Für die patriotische Opposition.
Viel zu oft haben Patrioten bereits am Beginn einer Idee die Schere im Kopf und trauen sich zu wenig zu. Aktionen, Kampagnen und Verfahren werden bereits von vornherein verworfen, weil die vermeintliche Übermacht der Gegner als unüberwindbar wahrgenommen wird. Diese Ohnmacht kann man nur mit einem bewährten Mittel überwinden: Gemeinschaft.
Vor allem bei Gerichtsprozessen weiß man naturgemäß nie, wie sie ausgehen werden. Dennoch müssen wir es versuchen und mit den erzielten Ergebnissen arbeiten. Wir zwingen die Justiz in jedem Prozess, den wir führen oder unterstützen, Farbe zu bekennen. Fast immer sind wir siegreich und zeigen Politikern, Medien und linksextremen Hetzern, dass Patrioten selbstverständlich keine bereitwilligen Opfer sind und jeder Teil unserer Arbeit unter dem Schutz des Grundgesetzes steht. Eines Grundgesetzes, dessen Grundwerte insbesondere wir Patrioten tagtäglich verteidigen.
Nächste Baustelle: Verfassungsschutz
Über die unrühmliche, ja undemokratische Rolle des Verfassungsschutzes in Deutschland haben wir viel geschrieben und auf unserem Blog zahlreiche exklusive Recherchen veröffentlicht. Fakt ist: In seiner jetzigen Rolle als Konkurrenz- und damit Regierungsschutz sowie als wirkmächtiger Diffamierer von Oppositionellen arbeitet der Inlandsgeheimdienst, der in der bundesdeutschen Form einmalig ist auf der Welt, gegen die Bürger und die Werte, die er eigentlich schützen sollte.
Eine weitere Besonderheit ist, dass der Verfassungsschutz nicht durch regierende Politiker, auf deren Weisung er arbeitet, immer wieder eingeschränkt und zurückgepfiffen wurde, sondern durch Gerichtsurteile. Wir Bürger und die Organisationen, die uns vertreten, müssen selbst ran, wenn die Politik untätig bleibt oder aktuell selbst Teil des Problems ist. Bereits jetzt steht fest, dass eine grundsätzliche juristische Auseinandersetzung mit dem Verfassungsschutz unausweichlich ist.
Auch hier kann man nur gewinnen: Entweder man siegt und weist den Geheimdienst und seine bezahlten Provokateure in die Schranken. Oder das politische System der Bundesrepublik muss eingestehen, dass bestimmte Meinungen urplötzlich nicht mehr von der Meinungsfreiheit und den anderen Grundrechten der Verfassung gedeckt und geächtet sind.
Dazu zählt der Wunsch der Menschen, dass Deutschland und Europa auch in Zukunft mehrheitlich von Europäern bewohnt wird. Dazu zählt die öffentliche Kritik an Politikern, politischen Prozessen und den Entscheidungen, die getroffen werden. Und dazu zählen Überlegungen, wie wir unser politisches System im Einklang mit den Werten unseres Grundgesetzes verbessern und reformieren können, um viele derzeitige Probleme zu überwinden. Denn das dies machbar wäre, ist für uns selbstverständlich!
Solange wir noch die Möglichkeiten besitzen, juristische Siege einzufahren oder unsere Gegner zu zwingen, Farbe zu bekennen, müssen wir sie nutzen. Das geht nur gemeinsam. Deswegen bedarf es Vernetzungsplattformen wie „Ein Prozent“. Wir bringen die zusammen, die den Weg mitgehen und das Land ernsthaft und mit Bedacht verändern wollen. Wir bringen die zusammen, die unsere Heimat noch nicht aufgegeben haben. Es sind mehr, als Sie denken. Es sind mehr, als wir dachten. Deshalb geht es weiter – mit der gebotenen Zuversicht.
Damit sollte klar sein: Wir gehen den juristischen Weg zu Ende. Auf uns kommen nun weitere Kosten zu. Wenn Sie uns beim weiteren Vorgehen gegen den Medienriesen Facebook unterstützen wollen, dann spenden Sie mit dem Verwendungszweck „Grundsatzurteil“. Vielen Dank!
