Paukenschlag in Thüringen! Morgens noch voller Zuversicht, am Nachmittag schon auf dem Abstellgleis der Geschichte: Bodo Ramelow ist heute als Ministerpräsident abgewählt worden. Der AfD ist dabei ein besonderer Coup gelungen – ihre Stimmen waren nämlich am Ende das Zünglein an der Waage. Der Fall zeigt, wie patriotische Parteien auch aus der Opposition heraus gestalten – gar mitregieren? – können.
Schockstarre des Establishments
Bei den Etablierten liegen die Nerven blank. Linke sprechen von einem „Tabubruch“, eine „Brandmauer“ nach rechts wäre gefallen. Der Grund: Ein Ministerpräsident wurde gewählt – und zum Schock der alten rot-rot-grünen Koalition mit den Stimmen der AfD! Die etablierte Schickeria sieht hier bereits den Grundstein für künftige Koalitionen zwischen der AfD und den Ex-Konservativen der CDU und FDP gelegt und fürchtet um ihre Pfründe.
Dabei beruht alles nur auf einem genialen Schachzug von AfD-Fraktionschef Björn Höcke und seinem Strategen Torben Braga. Im dritten Wahlgang stimmte seine Fraktion für den FDP-Kandidaten Kemmerich, der auch auf die Stimmen der CDU zählen konnte. Ramelow, der nicht mit der geschlossenen Front gegen ihn gerechnet hatte, ist abgewählt – und Björn Höcke hat Wort gehalten.
Patrioten bestimmen mit – egal, was andere sagen
Damit nimmt Höcke das Heft des Handelns aktiv in die Hand. Statt selbst um eine Regierungsbeteiligung zu betteln, macht er mit seinem Schachzug klar: An uns Patrioten führt in Thüringen kein Weg mehr vorbei!
Wir von „Ein Prozent“ ordnen für Sie den Paradigmenwechsel in Thüringen ein:
Neben der Symbolwirkung hat diese Wahl aber auch einen anderen Effekt: Mit dem Ende der rot-rot-grünen Mehrheit ist es jetzt möglich, deren Klüngelnetzwerke im Land aufzulösen. Zuvorderst betrifft dies das umstrittene „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, mit dem selbsternannten „Rechtsextremismusexperten“ Matthias Quent an der Spitze. Mehr als 200.000 Euro bekommt der Ableger der Amadeu Antonio Stiftung vom Steuerzahler im Jahr. Damit kann und muss jetzt Schluss sein!
Sitzt Matthias Quent, Leiter eines linken Instituts in Jena, bald auf der Straße?