- Die AfD mobilisiert zur Wahlbeobachtung. Wir haben ein paar wichtige Hinweise.
- Was fehlt: Es gibt keine Angebote an Schulungen und keine Betreuung am Wahltag.
- Verschenktes Potenzial: Die AfD beschränkt die Wahlbeobachtung auf Mitglieder.
Die Bedeutung der Wahlbeobachtung dürfte jedem Wähler in der Bundesrepublik klar sein. Und wer die letzten Jahre verschlafen hat, der kann einfach hier nachlesen oder hier passende Videos ansehen.
Auch die größte Oppositionspartei im Land und im Bundestag, die AfD, hat dies endlich begriffen. Leider ist die Kampagne in den organisatorischen Kinderschuhen steckengeblieben und ausschließlich auf Mitglieder ausgerichtet – warum? Es wirkt, als habe man „mal etwas gemacht“, damit man der fordernden Basis etwas vorweisen kann.
Daher wollen wir als „alte Hasen“ konstruktive Kritik üben.
Wahlbeobachtung mit Erfahrung
Seit 2016 beobachtet die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ jede Wahl ab Landesebene. Dabei wurden tausende Stimmen und sogar ein AfD-Mandat gerettet. Die Wahlbeobachtungskampagnen wurden durch Großplakate, Radiospot, Zeitungsanzeigen uvm. immer wieder aus der digitalen in die reale Welt getragen – mehr zu unserer Großkampagne.
Kernpunkte unserer Wahlbeobachtungskampagnen sind Mobilisierung, Schulung und konkrete Hilfe am Wahltag. Schön, dass wir bei der Mobilisierung nun Unterstützung erhalten. Was jedoch fehlt, sind konkrete Hilfen zur Vorbereitung und die notwendige Unterstützung am Wahltag und in den Tagen danach.
Konstruktive Kritik
Wir sind froh über jeden Bürger, der um sein Recht auf Wahlbeobachtung weiß und davon auch Gebrauch macht. Doch wenn man so eine Kampagne beginnt, dann bitte richtig. Vergleicht man unseren Leitfaden für Wahlbeobachter und das Papier der AfD, fallen einem viele Unterschiede auf. Es fehlt an konkreten Hinweisen zum Ablauf und – das ist das wichtigste am Wahltag – an konkreten Hilfsangeboten, z.B. Kontaktmöglichkeiten.
Wer ernsthaft Stimmen retten möchte, der muss für die Wahlbeobachter da sein – vor der Wahl, am Wahltag und nach der Wahl. Es wäre genial, wenn uns jemand bei dem oft unterschätzten Mammut-Projekt „Wahlbeobachtung“ unterstützen würde.
An Wahltagen öffnen wir unser Wahlbeobachter-Büro und sind an vier Leitungen und online für die freiwilligen Beobachter und Wahlhelfer deutschlandweit da.
Außerdem müssen die Wahlbeobachter über die Kontaktdaten der Kreiswahlleiter am Wahltag und über die aktuellen Corona-Regeln informiert werden (ein Riesenthema in diesem Jahr). Im Nachgang müssen die erfassten Fälle langwierig begleitet und betreut werden. Bei all diesen Punkten ist Hilfe willkommen.
Jedermann-Aktion statt Parteiveranstaltung
Die AfD hat Millionen von Wähler, will ihre Wahlbeobachterkampagne aber auf die wenigen Tausend Mitglieder beschränken – warum? Die Kampagnenseite richtet sich nur an AfD-Mitglieder. Eine „AfD-ID“ und der Regionalverband müssen angebenden werden. Das schreckt jeden Normalbürger massiv ab.
Warum nicht das volle, millionenfache Potenzial nutzen? Wir haben in den letzten fünf Jahren gelernt, dass die Wahlbeobachtung die perfekte „Jedermann-Aktion“ ist. Jeder kann in seinem Ort, ohne jede Form der Repression, völlig unkompliziert teilnehmen. Am Wahltag kann jeder zum Aktivisten werden!
Was fehlt zu einer wirksamen Wahlbeobachtung?
Bei der letzten Bundestagswahl konnten wir bis zu 15.000 Menschen mobilisieren, koordinieren und betreuen. Für uns war das ein einmaliger Erfolg. Aber bei ca. 88.000 Urnen- und Briefwahlbezirken und ca. 650.000 ehrenamtlichen Wahlhelfern: ein Tropfen auf den heißen Stein.
Deswegen ist es notwendig, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft und alle Kräfte gebündelt werden. Unsere Erfahrung zeigt, dass Landesverbänden, die im Wahlkampf sind, die Kraft fehlt, um noch ganz „nebenbei“ eine ernsthafte Wahlbeobachtung zu organisieren. Umso wichtiger ist eine professionelle Vorbereitung im Vorfeld – auch durch die AfD.
