Wahlbeobachtung: Rückblick und Vorschau

• „Ein Prozent“-Leiter Philip Stein bittet um Ihre Mithilfe: „Wir sind auf Ihre Rückmeldungen angewiesen.“
• Am 1. September (Sachsen, Brandenburg) bzw. 27. Oktober stehen Landtagswahlen an. Tragen Sie sich auf wahlbeobachtung.de ein.

Bei den zurückliegenden Wahlen waren erneut Tausende Freiwillige in den Wahllokalen als Wahlbeobachter im Einsatz. Jetzt, einige Wochen später, haben wir die Zahlen evaluiert, die Fälle geordnet und bearbeitet. Höchste Zeit für eine Analyse: Einiges lief diesmal besser als früher, anderes gibt Anlass zur Selbstkritik.

Keine flächendeckende Wahlbeobachtung

Philip Stein, Leiter des „Ein Prozent“-Netzwerkes, wendet sich in einer Videobotschaft an alle Unterstützer und Freiwilligen und bittet um Mithilfe: „Wir sind als Bürgerinitiative darauf angewiesen, dass Sie uns Rückmeldungen geben und dass wir gemeinsam etwas erreichen können.“

Dass es auch bei den zurückliegenden Wahlen zu Pannen und Unstimmigkeiten kam, zeigt, wie wichtig Wahlbeobachtung heutzutage ist. Denn nur wo kritisch nachgefragt und genau hingesehen wird, werden Fehler oder Manipulation offenbar.

Besorgniserregend ist vor allem die Unkenntnis der Wahlbeteiligten in Bezug auf die Rechtslage, die uns von unzähligen Wahlbeobachtern gemeldet wurde. Hier wurde Wahlbeobachtern der Zutritt zum Wahllokal verwehrt, dort sollten sie einen ungebührlichen Mindestabstand zur Auszählung einhalten, andernorts wurde das Wahlergebnis nicht im Wahllokal verkündet. Ein großes Thema war auch Wahlwerbung im und um das Wahllokal. Fälle wie diese ließen sich durch eine bessere Schulung der Verantwortlichen umgehend lösen.

Anders sieht es jedoch mit den grundlegenden Mängeln unseres Wahlrechts aus. Hier gilt es anzusetzen. Denn die mangelnde Ausweispflicht, die fehlende Versiegelung von Wahlurnen oder auch die Intransparenz bezüglich der Wahllokale öffnen Manipulation und Mauschelei Tür und Tor. Wir haben bereits vor der Wahl in einer Petition auf diese Missstände hingewiesen und werden auch in Zukunft versuchen, Druck auf die Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft auszuüben, damit unsere Demokratie sicherer wird.

Wie geht es weiter?

Intern laufen bereits die ersten Vorbereitungen für die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Wir wollen wieder einzigartige technische Wege wie unsere interaktive Wahllokal-Karte entwickeln, um eine möglichst flächendeckende Wahlbeobachtung zu entwickeln und um erneut möglichst viele Freiwillige zur Wahlbeobachtung zu motivieren. Denn es geht um viel. Nicht nur für die AfD, sondern für das gesamte patriotische Lager.

Unsere Devise lautet deshalb: Aus eigenen Fehlern lernen – mit vollem Einsatz für die Zukunft. Seien Sie dabei!