Afghanistan: Wird es schlimmer als 2015?

• Die Taliban haben Afghanistan zurückerobert. Das deutsche Establishment will nun erneut massenhaft Migranten aufnehmen.
• Die Lage von 2015 kann sich wiederholen. Die Umstände sprechen jedoch dafür, dass es noch schlimmer wird als vor sechs Jahren.

Nur wenige Wochen nach dem Rückzug der westlichen Armeen haben die Taliban die Herrschaft über weite Teile Afghanistans zurückerlangt. Nun fordert das Establishment erneut, Migranten aufzunehmen. Und tatsächlich deutet vieles darauf, dass wir wieder vor einem Höhepunkt der Migrationskrise stehen – und es könnte noch schlimmer werden als 2015.

Es kommt noch dicker

Massenmigration nach Europa findet nicht erst seit 2015 statt. Jahr für Jahr wandern Hunderttausende außereuropäische Migranten ein. Dennoch hat sich das Jahr in das Gedächtnis der Deutschen eingebrannt. Damals strömten Millionen Syrer auf Einladung Angela Merkels (CDU) in die Bundesrepublik. Nun ist es erneut so weit. Die Sorge vor einer Wiederholung der Fehler von 2015 ist groß – auch wenn sich etablierte Medien und Politiker bemühen, die Situation zu verklären. 

Denn vieles deutet darauf hin, dass das Jahr 2015 nur ein Vorgeschmack auf das war, was Europa noch bevorsteht. In unserem Migrationsticker beobachten wir die Situation in Afghanistan seit Mai 2021. Damals warnten bereits die Sicherheitsbehörden vor einer neuen Migrantenwelle. Drei Monate später bestätigt sich die Prognose in aller Deutlichkeit. Und die Umstände deuten darauf hin, dass es diesmal noch dicker kommen kann als vor sechs Jahren.

Starke Migrantenlobby, schwache Opposition

Seit 2015 hat sich die Migrations- und Asylindustrie professionalisiert. Die „zivilgesellschaftliche“ Migrantenlobby ist stärker denn je. Sie profitieren von dem Regierungsversagen bei der Durchsetzung geltenden Rechts seit 2015 einerseits und von der Radikalisierung der Linken, die CDU/CSU vor sich hertreibt, andererseits. Linke Dogmen wie Antifaschismus und Antirassismus sind weit verbreitet und stoßen auf breite Zustimmung. In den Parlamenten sitzen Unterstützer von Schlepper-NGOs und linksextremen Strukturen.

Gleichzeitig haben Mainstream-Medien, Politik und die Inlandsgeheimdienste die patriotische Opposition als einzige Kraft gegen den Bevölkerungsaustausch seit 2015 unter Dauerbeschuss genommen, z.B. hier. Jeder friedliche und kreative Protest von rechts – ob von Pegida, der Identitären Bewegung oder anderen – wurde kriminalisiert, während die Antifa-Szene sich in ihrem gewalttätigen „Kampf gegen rechts“ bestätigt sieht. 

Die Propaganda-Maschine läuft

Auch in Sachen Propaganda hat das Establishment Fortschritte gemacht. Denn anders als 2015 bemüht man sich heute nicht mehr darum, sich wirtschaftliche Argumente für mehr Zuwanderung auszudenken. Stattdessen erfindet man eine quasi-moralische Pflicht zur Rettung aller fluchtwilligen Afghanen, die als „Ortskräfte“ der Bundeswehr in ihrem Einsatz beigestanden haben sollen. Dieser Argumentation können sich auch vermeintlich alternative Politiker nicht entziehen. Damit wird der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch zum neuen Einfallstor für Migranten

Doch wer so argumentiert, öffnet die Büchse der Pandora. Wer kann und wird eine Grenze ziehen? Wer entscheidet, ab wann ein Migrant „Ortskraft“ war? Sind das nur die Dolmetscher oder alle den westlichen Soldaten Wohlgesonnenen? Und was ist mit ihren Familien? 

Diese Einwände finden in der medialen Öffentlichkeit kein Gehör. Oppositionelle Meinungen sollen einfach totgeschwiegen werden. Das Establishment hat seine Lehren aus 2015 gezogen. 

300.000 Afghanen als Brückenkopf

Ein Faktor, der sich als maßgeblich erweisen dürfte, ist die hohe Zahl afghanischer Migranten, die sich bereits in Deutschland befinden. Mittlerweile liegt die Zahl der Afghanen hierzulande bei rund 300.000. Das ist die größte afghanische „Community“ in der gesamten westlichen Welt. Es ist kein Geheimnis, dass Migranten jene Staaten bevorzugen, in denen Freunde und Bekannte bereits leben, wo sie also stabile Netzwerke, Hilfe und Unterstützung vorfinden.

Auch hier liegt ein wesentlicher Unterschied zur Lage im Jahr 2015. Seitdem ist die Zahl der Afghanen in Deutschland um 350 Prozent gestiegen. Diese afghanische Diaspora fungiert auch zukünftig als Brückenkopf für Zuwanderer.

Corona-Maßnahmen erhöhen Migrationsdruck

Zuletzt tragen auch die Corona-Maßnahmen ihren Teil dazu bei. Diese haben nicht nur die europäische Wirtschaft schwer getroffen. Anders als in Deutschland können die Folgen nicht überall mit der Gelddruckmaschine (vorläufig) „abgefedert“ werden. Im Januar 2021 erklärte der ehemalige österreichische Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP), der mittlerweile dem International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) vorsteht, dass die in vielen Ländern sinkende wirtschaftliche Hoffnung den Auswanderungsdruck verstärke. 

Der hohe Migrationsdruck trifft nun auf eine handlungsunfähige EU, in der die Migrationsbefürworter aus Deutschland und Frankreich den Ton angeben, und schwache Nationalstaaten. Griechenland, Italien und Spanien – allesamt an der EU-Außengrenze – haben mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Maßnahmen und Waldbränden zu kämpfen. Zu allem Überfluss erklärte der EuGH das erfolgreiche Grenzregime der Ungarn von unionsrechtswidrig. Frontex stellte daraufhin die Zusammenarbeit mit den ungarischen Grenzschutzbehörden ein (mehr hier). Indessen wittern Mittelmeer-NGOs Morgenluft. Denn die Regierung in Italien hat sich längst von der vielversprechenden Grenzschutz-Strategie eines Matteo Salvini verabschiedet.

Der Weg ist freier denn je

Die Voraussetzungen für eine Wiederholung der 2015er-Krise sind gegeben. Doch diesmal sind die Migrationsfanatiker vorbereitet. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl dürften die wegweisenden Entscheidungen erst im Anschluss getroffen werden. Vieles deutet auf eine Regierung mit schwarz-grüner Beteiligung hin. Es steht nicht zu erwarten, dass eine Altparteien-Regierung gleich welcher Couleur weiterer Masseneinwanderung den Riegel vorschiebt.

Die Entwicklungshelferin Sybille Schnehage prognostizierte, dass sich drei Millionen Afghanen auf den Weg nach Europa machen werden – eine Zahl, die die Maßstäbe von 2015 deutlich übertrifft.