Deutschland schafft immer neue Wege, um Fremden die Einreise ins Land und in die Sozialsysteme zu ermöglichen. Während alle nur auf die steigenden Asylzahlen schauen, wird oft vergessen, dass ein aufgenommener „Flüchtling“, oft nur der Türöffner für seine ganze Familie ist.
Allein im Jahr 2021 wurden 104.100 Visa ausgestellt, um den Familiennachzug nach Deutschland zu gewähren. Davon 9.657 an Syrer, 1.635 an Afghanen und 1.549 an Iraker.
Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2021 wurden 122.354 grenzüberschreitende Erstanträge gestellt und zudem 25.879 Anträge von in Deutschland geborenen Kindern – der Familiennachzug etabliert sich als dritte große Säule der Überfremdung.
Zwischen 2015 und 2021 wurden auf diesem Weg 689.498 Personen nach Deutschland geholt. Ein Nachweis über ein ausreichendes Einkommen oder genügend Wohnraum ist zumeist nicht notwendig. Eine besondere Rolle spielen die sogenannten Ankerkinder, echte oder vermeintliche Minderjährige, die nur ins Land geschleust werden, um die komplette Familie nachzuholen.
Einkommensnachweis ist nicht notwendig
Oft konzentrieren sich die etablierten, aber auch viele der alternativen Medien nur auf die Zahlen der Asylstatistik. Dabei sind die Wege nach Europa wahrlich vielfältig geworden. Mal bringt man uns knapp 25.000 Afghanen als „Ortskräfte“, dann initiieren der Bund oder die Länder neue Umsiedlungsprogramme. Neben diesen und anderen Schlupflöchern existiert der sog. Familiennachzug, der von vielen „Flüchtlingen“ berechnend ausgenutzt wird.
Das Besondere ist, dass man in Deutschland nur den Status als „Flüchtling“ erhalten muss und dann auch ohne Einkommen oder Wohnraum die ganze Familie nachholen kann. So haben einige Gruppen einen „privilegierten Zugang“ zur Familienzusammenführung. Konkret betrifft das Resettlement-Flüchtlinge, anerkannte Flüchtlinge sowie subsidiär Schutzberechtigte, die weder Lebensunterhalt noch Wohnraum nachweisen müssen. Ehegatten, Geschwister oder Erziehungsberechtigte können ganz bequem (zumeist) auf deutsche Kosten einreisen, und auch die Gebühren und Anwaltskosten für die Verfahren werden in vielen Fällen übernommen. Für „echte“ zugewanderte Fachkräfte gelten diese Luxusregelungen mit Rundumversorgung nicht.
Schlupfloch Ankerkind
Diese Regelung lädt natürlich zum Missbrauch ein. Deswegen werden die sog. Ankerkinder von ihren Familien auf die oft gefährliche Reise nach Deutschland geschickt, um hier einen Aufenthaltsstatus zu erhalten, um dann die daheim gebliebene Familie bequem nachzuholen.
Im Jahr 2021 stellten laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 3.249 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einen Asylerstantrag. Davon stammten 1.449 aus Afghanistan, 925 aus Syrien und 223 aus Somalia. Kommt ein „Flüchtling“ in Deutschland an, der angibt, minderjährig zu sein, wird er durch das Jugendamt „begutachtet“. Hierbei handelt es sich meist um ein einfaches Gespräch, ärztliche Untersuchungen sind die Ausnahme. Selbst wenn sich angebliche Minderjährige etwas zuschulden kommen lassen, ist eine Altersfeststellung schwierig und nicht gewünscht.
Im Fall des getöteten Deutschen Marcus H. wurde beispielsweise sechs Mal der Antrag gestellt, um das Alter des damals angeblich 17-jährigen Täters festzustellen. Diese Anträge wurden jedes Mal abgelehnt. Auch dann noch, als „Ein Prozent“ einwilligte, die Kosten für die Untersuchung des Syrers zu bezahlen.
Dieser Syrer hat Marcus H. getötet:
Dabei wäre eine Altersfeststellung bei jedem Minderjährigen dringend notwendig, denn mit diesem Status als „Minderjähriger“ ist es nicht nur möglich, viele Familienmitglieder nachzuholen, er bringt auch weitere Rechte. So werden echte oder vermeintliche Minderjährige nicht in Abschiebungsgewahrsam genommen und sie erhalten eine sehr aufwendige und kostenintensive Rundumbetreuung durch den Staat. 2017 berichtete die Welt, dass jeder „unbegleitete minderjährige Ausländer“ (UMA) im Durchschnitt 5.230 Euro im Monat kostet und allein im Berichtsjahr 3,95 Milliarden Euro für deren Betreuung ausgeben werden mussten – Geld, das an andere Stelle fehlt.
Nicht täuschen lassen
Die etablierte Politik hat aus den Fehlern der Flüchtlingskrise gelernt. Man versucht nun einerseits, die Zahlen zu schönen und andererseits arbeitet man mit viel Kreativität an der Eröffnung immer neue Wege nach Deutschland, die eben nicht so im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Daher ist es für die wenigen Medien, die sich langfristig und kritisch mit dem Thema auseinandersetzen wichtig, dass wenigstens sie genau hinschauen und die Menschen informieren.
Denn zur Wahrheit gehört es auch, dass die aktuelle Bundesregierung und deren Vorgänger gerne noch viel mehr Fremde importiert hätten. Doch die Corona-Pandemie hat für einen Bearbeitungsstau bei den Visa-Anträgen gesorgt, der jetzt nach und nach abgearbeitet wird und für steigende Zahlen bei der Familienzusammenführung sorgen wird.
Vergessen ist auch der Scheinkompromiss aus der Zeit von Bundeskanzlerin Merkel, wonach der Familiennachzug für subsidiär Geschützte (das sind „Flüchtlinge“ aufgrund einer EU-Verordnung) zwischen 2016 und 2018 auf Eis gelegt wurde. Als 2016 die Stimmung in Deutschland zu kippen drohte, setzte man den Familiennachzug kurzzeitig bis 2018 aus. Viel Zeit ist seitdem vergangenen, die Deutschen haben sich anderen Problemen zugewandt und die damals Abgewiesenen reisen einfach heute in das deutsche Sozialsystem ein.
Unsere Asyl- und Zuwanderungspolitik bleibt ein schlechter Witz und der Große Austausch ist in vollem Gange.
