Die mit dem deutschen Sozialstaat überwunden geglaubte Soziale Frage dürfte in der Bundesrepublik ihre Wiederauferstehung feiern – doch freuen wird sich darüber nur eine Gruppe. Mehr als die Diskussionen um den Klimawandel werden uns in Zukunft die immer größer werdende Ungerechtigkeit beschäftigen, bei der Leistungsträger abgestraft und große Teile des Volkes einfach vergessen werden.
Nur noch schlecht Ideen
Der ehemalige SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel stimmte die Deutschen am Wochenende via Bild-Zeitung darauf ein, dass die nächsten zehn Jahre hart werden. Seine Lösung: Die Deutschen sollen mindestens zwei Stunden mehr in der Woche arbeiten, um den durch die Politik und schlechte Arbeitsbedingungen verursachten Fachkräftemangel zu kompensieren. Neben der Rente ab 70 (auch für die, die nicht eingezahlt haben) ist die Mehrarbeit die Patentlösung einfallsloser Politiker und Lobbyisten.
Erst kürzlich wollte uns Finanzminister Christian Lindner vor einem Kriegssoli „bewahren“, indem wir mehr Überstunden leisten. Auch arbeitgebernahe Ökonomen stoßen ins gleiche Horn – entweder die Leute sollen mehr arbeiten oder der Sozialstaat funktioniert nicht mehr!
Was viele Politiker und Experten bewusst verschweigen: Unser Sozialsystem war nie dafür ausgelegt, Fremde aus aller Welt für den Rest ihres Lebens komplett zu versorgen.
Statt die Kosten für die Sozialausgaben zu senken oder die Leistungen für die Deutschen zu erhöhen, ignorieren wir in der wichtigen Debatte diese Fakten.
Wir ignorieren den Fakt, dass wir eine enorm hohe Abgabenquote haben. Wir ignorieren, dass wir im Gegensatz zu unseren Nachbarländern ein entwürdigendes Rentensystem haben, das Altersarmut fördert. Wir ignorieren, dass Millionen Menschen auf dem Weg hierher sind (oder sich bereits im Land befinden), die nie etwas zu unserer Gesellschaft beitragen werden.
In Politik und Medien tut man so, als ob das Ausnutzen unseres Sozialstaats durch Fremde ein Phänomen ist, gegen das man nichts unternehmen kann. Doch das ist falsch. Dagegen wehren wir uns, mit Aufklärung und Protest.
Andere europäische Länder senken die Arbeitszeit
Um zu zeigen, dass wir wieder (wie bei der Energiewende und der daraus resultierenden Energiekrise) auf einen deutschen Sonderweg zusteuern, hier ein paar Beispiele aus Europa.
Die zugegeben kleine Volkswirtschaft Island kürzt die Wochenarbeitszeit dauerhaft und die Produktivität steigt. In Belgien ist die 4-Tage-Woche per Gesetz verankert. Spanien und Großbritannien haben verschiedene ernsthafte Versuche gestartet, um eine kürzere Arbeitszeit für ihre Wirtschaftsnationen zu testen.
Nur den deutschen „Eliten“ fällt nichts anderes ein, als die Menschen noch länger und für weniger Rente arbeiten zu schicken. Die Chancen, um wichtige Berufe durch weniger Arbeitszeit und höhere Bezahlung attraktiver zu machen, erkennen sie nicht. Auch mehr Zeit für die Familie oder gesellschaftliches Engagement sind anscheinend nicht gewollt. Der Deutsche soll den Mund halten, arbeiten gehen und Steuern zahlen!
Wertvoller als Gold
Das Fachkräfteversprechen der Massenzuwanderung ist schon lange als Lüge enttarnt worden. Erst in der letzten Woche hatten wir über die schlechte Vorbildung der arabisch-afrikanischen Fremden berichtet. Fast ein Drittel kann maximal einen Grundschulabschluss vorweisen oder hat auch in den Herkunftsländern nicht gearbeitet.
Gleichzeitig werden Asylanten nach kurzer Zeit deutschen Langzeitarbeitslosen gleichgestellt und beziehen Hartz IV. In unserer Asylstudie haben wir detailliert nachgewiesen, dass es den meisten Zuwanderern sogar weniger einbringen würde, wenn sie arbeiten gingen. So ein System kann nicht funktionieren und wird scheitern.
Ein Rechenbeispiel aus Berlin:
Daten von 2019.
Unser Sozialsystem krankt und die Zahl derer, die es zu Fall bringen, werden täglich mehr – hier sind aktuelle Zahlen. Doch diese Fakten bleiben im Mainstream oft außen vor. Die Unsummen, die auf allen politischen Ebenen ausgegeben werden und neben unserem Sozialsystem auch unsere Schulen an den Rand eines Kollapses führen, kommen in der Diskussion nicht vor.
Was können wir tun?
Wir steuern unaufhaltsam auf eine Zeit zu, in der immer mehr Menschen die Inkompetenz der politischen Klasse am eigenen Leib zu spüren bekommen und bereit sind, dafür auf die Straße zu gehen. Der Massenzuwanderung und den Corona-Maßnahmen konnte man sich noch durch die Flucht ins Private entziehen. Die Energiekrise und die Inflation erlauben diesen Luxus nicht mehr. Aktuell können sich 44 Prozent der Menschen vorstellen, auf Straße zu gehen – Tendenz steigend.
Bereits während der Corona-Proteste tobte ein Krieg der Fakten. Das, was damals als Verschwörungstheorie abgetan wurde, wird heute mehr und durch die Wissenschaft bestätigt – Stichwort: Impfschäden.
Wir müssen Fakten liefern und sie verbreiten. Wir müssen langfristig an Themen dranbleiben, auch wenn sie gerade keine Hochkonjunktur haben – so, wie wir es mit unserem Migrationsticker bereits tun.
Und müssen klarmachen, dass wir unsere sozialen Errungenschaften nur verteidigen können, wenn wir uns zuallererst um die Leute kümmern, deren harte Arbeit diesen Sozialstaat überhaupt ermöglicht haben.
Wenn wir diese Botschaft in den kommenden Diskussionen und Protesten platzieren können, ist schon viel gewonnen.
Wie widerständig ist die Republik im Herbst? – Benedikt Kaiser und Philip Stein diskutieren:
