Die SPD hat sich von der Arbeiterbewegung entfernt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften bemüht sie sich darum, den sozialen Schein der Arbeiterpartei zu wahren. Doch Nahles, Maas & Co. ziehen nicht. Die Folge ist der Absturz ins Bodenlose. Auch der Versuch, sich als neue europäische Kraft zu etablieren, muss scheitern, wenn er auf eine simple EU-Propaganda hinausläuft.
Martin Schulz: letzte Hoffnung?
Der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, soll nun die Fahne seiner Partei wieder nach Brüssel tragen. Als möglicher Europa-Spitzenkandidat soll er zur Europawahl 2019 ins Rennen geworfen werden. Einflussreiche Parteimitglieder sprachen sich für Schulz aus, der sich nach den Koalitionsverhandlungen mit der Union aus der SPD-Spitze zurückziehen musste und seit Beginn der neuen Legislaturperiode „nur noch“ Mitglied des Bundestages ist.
Bei der letzten Wahl des Bundestages hatten die Wähler die SPD hart abgestraft. Sie verlor 5,2 Prozent ihrer Stimmen und sackte auf 20,5 Prozent ab. Noch im Vorfeld der Wahl, kurz nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht von 2015, sagte der damalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Heidelberg wörtlich: „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“. Als EU-Parlamentspräsident verdiente Schulz übrigens pro Jahr 280.000 Euro (Netto-Gesamteinkommen) und galt 2017 als womöglich reichster Kanzlerkandidat der deutschen Geschichte.
Es ist diese von Schulz angeführte SPD, die im Wahlkampf um die Stimmen der deutschen Arbeiter buhlte, für soziale Gerechtigkeit warb und gleichzeitig die Grenzöffnung von Angela Merkel aus vollstem Herzen unterstützte. Im Willy-Brandt-Haus in Berlin stößt der deutsche Wähler seit vielen Jahren schon auf taube Ohren, wenn er sich mit seinen Sorgen bezüglich unkontrollierter Zuwanderung, Islamismus, Migrantenkriminalität und Sozialabbau an sie wendet.
Problem Linksextremismus
Seit Jahren kämpft die SPD mit einem Linksextremismusproblem. 2014 sorgte die damalige Familienministerin Manuela Schwesig für Aufsehen, als sie die von ihrer Vorgängerin initiierten Projekte gegen Linksextremismus einstellte und behauptete, Linksextremismus sei „ein aufgebauschtes Problem“. Drei Jahre später erlebte dann das SPD-geführte Hamburg eine nie dagewesene Welle linker Gewalt, als Tausende Chaoten marodierend und brandschatzend durch die Straßen der Hansestadt zogen. Daraufhin äußerte Olaf Scholz, damaliger Hamburger Bürgermeister, in Richtung Rote Flora: „Ich kann nur allen raten, nicht zu glauben, dass alles so wie vorher sein wird, wenn man nur lange genug wartet.“ Am Ende ist es doch so gekommen.
Auch in jüngerer Vergangenheit solidarisierten sich „Sozialdemokraten“ mit linken Krawallmachern und linksextremen Verfassungsfeinden. Unter dem Deckmantel des Bündnisses #noPAG, über das wir hier berichteten, kooperieren Parteien der vermeintlich „bürgerlichen Mitte“, darunter die SPD, unverfroren mit Linksextremisten.
Ähnliche Wege beschritt auch Heiko Maas, der mittlerweile für die deutsche Außenpolitik verantwortlich ist. Zu seiner Zeit als Justizminister bedankte er sich auf Twitter bei der erklärt „antideutschen“ Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“. Diese machen mit Texten von sich reden, die allenfalls unter Maas‘ eigenes Zensurgesetz „gegen Hassrede“ fallen würden.
Zensur & Masseneinwanderung
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, geht ebenfalls auf das Konto der Sozialdemokraten. Maas propagierte in seiner früheren Position als Justizminister regelmäßig die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes. Kurz nach Inkrafttreten des NetzDG kam es bereits zu ersten Zensurfällen im Internet. Allen Widerständen zum Trotz gilt es bis heute.
Anstatt sich für die Belange der Arbeiter einzusetzen, hat die SPD begonnen, neue Wählerschichten anzusprechen.Seit Jahren geriert sie sich als ein Bestandteil der Multikulti-Lobby. Dieses Verhalten wird belohnt: Eine Studie belegt, dass immerhin 35 Prozent der türkischen Einwanderer zur SPD tendieren. Dazu tragen auch die zahlreichen Politiker mit Migrationshintergrund bei, die sich in den Reihen der Roten finden. Neben Sawsan Chebli tritt hier besonders Aydan Özoğuz besonders medienwirksam in Erscheinung. Vor knapp einem Jahr sorgte die „Integrationsbeauftragte“ Özoğuz mit einem Beitrag für den „Tagesspiegel“ für Aufsehen. Darin heißt es: „[…] eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“
SPD stürzt in der Wählergunst immer weiter ab
Im Februar dieses Jahres stellten die Demoskopen der Berliner Institute Forsa und Infratest Dimap sowie Insa aus Erfurt fest, dass die Zustimmungswerte der SPD weiter im Sinken begriffen sind. Seit der Bundestagswahl verlor die Partei bis Februar 2018 ca. 3-4 Prozent und lag am Jahresanfang damit bei maximal 16 Prozent in der Wählergunst.
Die Erhebung von Andrea Nahles an die Spitze der Partei, die 20 Semester für ihr Studium benötigte und noch nie außerhalb der Partei einer geregelten Arbeit nachging, hat der SPD keine Pluspunkte bei den Wählern eingebracht. Im Osten der Bundesrepublik kommt die Partei nur noch auf 13 Prozent und bleibt fast überall hinter der AfD zurück, die sich als neue soziale und patriotische Alternative etabliert. Beispielhaft für diese Entwicklung ist Cottbus. Im März stellte eine repräsentative Umfrage des RBB fest, dass wenn demnächst dort eine Landtagswahl wäre, die AfD mit 30 Prozent ins Parlamentgewählt werden würde und damit die SPD in Cottbus auf 15 Prozent halbieren würde.
AfD übernimmt SPD-Hochburgen
Aber nicht nur im Osten des Landes verliert die SPD ihren Sonnenplatz an die AfD. Auch im Westen, beispielsweise in Frankfurt, erzielt der Wahlbezirk mit der Nummer 39003 19 Prozent für die AfD und ringt der SPD einen Großteil der Stimmen ab. Schon titelte die Frankfurter Rundschau, dass die SPD-Hochburgen in der westlichen Finanzmetropole bedroht sind. Eine Trendwende ist derzeit nicht erkennbar und die Sozialdemokratie befindet sich im Niedergang, den sie durch ihre unsoziale Arbeitspolitik und die mitgetragene illegale Masseneinwanderung der Kanzlerin selbst verschuldet hat.
Wer heute noch nicht erkannt hat, dass Multikulti-Wahn und eine vernunftgeleitete Sozialpolitik einander ausschließen, der befindet sich zurecht auf dem politischen Abstellgleis. Den Verrat an den Wurzeln der Sozialdemokratie müssen die Genossen nun teuer bezahlen. Wie die vergangenen Betriebsratswahlen und die patriotischen 1. Mai-Kundgebungen gezeigt haben, sind auch die Arbeiter längst von der Unfähigkeit der Gewerkschaften und Parteien zur Lösung der sozialen Frage überzeugt. Gemeinsam mit „Zentrum Automobil“ unterstützt „Ein Prozent“ alternative Arbeitervertreter, die sich für eine wirklich gerechte und soziale Politik einsetzen.
