Die Wahlbeobachtung ist seit Gründung von „Ein Prozent für unser Land“ eine Kernaufgabe unserer Bürgerinitiative. Fakt ist: Korrekte Wahlergebnisse sind eher die Ausnahme als die Regel!
Bereits in der Vergangenheit nannten Berufspolitiker der Altparteien die Sicherstellung korrekter Wahlen und ihrer Ergebnisse ein „Unding“ und „befremdlich“. Der Politologe Wolfgang Seibel reagierte völlig unangemessen und sprach sogar von „Propaganda“, die darauf abziele, demokratische Institutionen zu diskreditieren (hier geht es zum Artikel).
Dank der flächendeckenden Wahlbeobachtung von „Ein Prozent“ bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz konnten Unregelmäßigkeiten erkannt und das korrekte Ergebnis zugunsten einer alternativen Politik gesichert werden. Ebenso verhielt es sich in Nordrhein-Westfalen.
OSZE: Internationale Beobachter für Deutschland
Zur kommenden Bundestagswahl muss die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) jetzt ein kleines Team Wahlbeobachter nach Deutschland entsenden. Die üblichen Einsatzgebiete der OSZE sind normalerweise Entwicklungsländer, gescheiterte Staaten und Diktaturen! Angesichts des sehr kleinen Teams ist es jedoch höchst fraglich, wie ernst das Interesse der OSZE wirklich ist.
Der Grund für die notwendige OSZE-Beobachtung: Die Chancengleichheit der zur Wahl stehenden Parteien sei möglicherweise gefährdet, ebenso sei das Ausmaß der Beeinflussung durch etablierte Medien höchst fragwürdig und gefährde die Chancengleichheit der Bewerber.
Hintergrund
Das Eingreifen der OSZE ist längst überfällig und muss jetzt dringend verstärkt werden: Bei allen zurückliegenden Landtagswahlen war die angestrebte Chancengleichheit durch massive Manipulationen der herrschenden Parteien, ihrer anhängigen Stiftungen und Medienhäuser ausdrücklich nicht gegeben.
Gewalttätige Übergriffe auf Bewerber und Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD), massive Zerstörungen von Wahlkampfmitteln wie Plakaten und Informationsständen, rechtswidrige Kündigungen von Räumlichkeiten durch angedrohte Körperverletzung der radikalen Linken, verbrannte Autos, Steinwürfe in die Kinderzimmer von AfD-Familien und Diffamierungen durch hochrangige Regierungsvertreter belegen die Zustände in der Bundesrepublik. Diese politische Krisenstimmung erinnert zunehmend an das DDR-Regime!
„Ein Prozent“-Wahlbeobachtung zur Bundestagswahl
Die zahlreichen Bürgergruppen und engagierten Aktivisten werden zur Bundestagswahl am 24. September nichts dem Zufall überlassen. „Ein Prozent“ organisiert die größte Wahlbeobachtung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Anmelden kann man sich hier, das Flugblatt Merkel auf die Finger schauen gibt es hier und hier kann man die Wahlbeobachtung gezielt unterstützen.
