Jahr für Jahr fließen Millionen Steuergelder in linksextreme Projekte, die den „Kampf gegen rechts“ führen sollen. Doch damit nicht genug. Linke Netzwerke wirken nicht nur in der Parteipolitik, sondern auch in den Medien. Häufig kooperieren vermeintlich seriöse Zeitungen mit Schreibtischtätern aus dem linksradikalen Milieu und verkaufen diese Zusammenarbeit wahlweise als „seriösen Journalismus“ oder „investigative Recherche“. Wir haben uns einige Skandalfälle näher angesehen.
„Rechtsextremismusexperten“ und der Verfassungsschutz
Als selbsternannte „Rechtsextremismusexperten“ treten regelmäßig Vertreter der Antifa-Szene in Erscheinung. Inszeniert von skandalgeilen Redakteuren geben sie ihre als Expertenmeinung getarnte Hetze von sich. Die Realität ist jedoch eine andere. Ein besonderer Fall ist der des in München beheimateten „Journalisten“ Tobias-Raphael Bezler, der meist unter seinem Pseudonym „Robert Andreasch“ auftritt. Neben seiner „Expertentätigkeit“ für den Bayerischen Rundfunk ist Bezler einer der Initiatoren des Blogs „NSU-watch“. Gleichzeitig arbeitet er für die sogenannte „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München“, kurz „a.i.d.a.“. Der Leiter von „a.i.d.a.“, Marcus Buschmüller, bekennt sich offen zu seiner „Sturm-und-Drang-Zeit“ als linker Autonomer. 2008 wurde auch der Verfassungsschutz auf das Treiben um die „a.i.d.a.“ aufmerksam und prompt landete der Verein im Bericht des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. In der Folge solidarisierten sich zahlreiche Initiativen aus dem linken bis linksradikalen Milieu mit „a.i.d.a.“ und erwirkten damit tatsächlich eine gerichtliche Verfügung gegen den Verfassungsschutz. Dennoch sah sich der BR im Jahr 2011 gezwungen, sich von Bezler und seinen linksextremen Kontakten zu distanzieren.
Linkes Recherchenetzwerk aus taz, Der rechte Rand und apabiz
Erst vor wenigen Tagen machte ein „Recherchenetzwerk“ der linken „taz“ von sich reden. Man wollte die Hintergründe aller AfD-Bundestagsabgeordneten sowie deren Mitarbeiter genauestens unter die Lupe nehmen. Man hoffte wohl, ein „rechtes Netzwerk“ enttarnen zu können. Hilfe kam von zwei einschlägigen Antifa-Medien. Zum einen die einst vom Grünen-Politiker Jürgen Trittin und dem ehemaligen Geschäftsführer der verfassungsschutzbeobachteten „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen“ (VVN – BdA), Klaus Harbart, gegründete Zeitung „Der rechte Rand“, zum anderen das „Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum“ aus Berlin-Kreuzberg.
Trotz des immensen Aufwands, erwies sich die Arbeit der linken Rechercheure als wenig fruchtbar. Statt des erhofften Skandals können sie nur auf einige Interviews mit Zeitschriften wie „Compact“ oder „Zuerst“ verweisen. Angesichts der hohen Fördersummen, die über Umwege bis in die militante Antifaszene fließen und die die linken Recherchenetzwerke überhaupt erst ermöglichen, ein spärliches Ergebnis.
Karrieresprungbrett „Störungsmelder“
„Über Nazis reden“: Das ist der Zweck des „Störungsmelders“, einem Blogprojekt von „Zeit online“. Zu den Autoren des Blogs zählen neben einigen Grünen- und SPD-Politikern auch einschlägige Autoren wie Andrea Röpke oder Andreas Speit. Für Aufsehen sorgte der Fall von Sören Kohlhuber, der v.a. als linker Aktivist auftritt und aus seiner Nähe zur gewaltbereiten Antifa-Szene keinen Hehl macht. Nachdem er im Zuge der G20-Demonstration konservative Journalisten via Twitter „enttarnte“, wurden diese Opfer einer regelrechten Hetzjagd. Aufgrund des nachfolgenden Shitstorms musste sich der „Störungsmelder“ von Kohlhuber trennen. Möglicherweise das Ende einer Karriere im linken Establishment.
Am Anfang seiner Karriere steht hingegen der „Störungsmelder“-Autor Henrik Merker aus Halle (Saale). Nach einigen Umwegen über die Linkspartei (im Bild 2. von links) sowie der Teilnahme an einer Demonstration mit dem als „gewaltbereite linksextreme Bewegung“ eingestuften „Offenen Antifaplenums“ (rechts im Bild mit weißer Ordner-Binde), verlegte sich Merker darauf, Andersdenkende abzulichten und überließ die „antifaschistische Handarbeit“ seinen Genossen. Seitdem schreibt Merker regelmäßig für den „Störungsmelder“, die Mitteldeutsche Zeitung und die „taz“.
„Ein Prozent“: Aufklärung statt Verschleierung
Fälle wie diese sind in den etablierten Medien Legion. In sämtlichen Redaktionen tummeln sich Sympathisanten der militanten Antifaszene. In Verbindung mit den staatlichen Fördergeldern bilden das Rückgrat des linken Netzwerkes. Sie bringen ihre Genossen in Lohn und Brot, tragen die antidemokratische Hetze in die Mitte der Gesellschaft und spalten die Gesellschaft.
Wir von „Ein Prozent“ bemühen uns Tag für Tag die nahezu unüberschaubaren Netzwerke der Linken zu entwirren und darzustellen. Ganz ohne staatliche Fördergelder. Allein die kleinen und großen Spenden zahlreicher Unterstützer ermöglichen uns, der linken Hetze entgegenzuwirken und dort aufzuklären, wo andere verschleiern.
