Das neue Maas-Gesetz zur Internetzensur, das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), schlägt ein. Aus Angst vor horrenden Strafen sperren soziale Netzwerke Hunderte Tweets und Meldungen. Während die etablierten Medien schweigen, trägt die Regierung damit die Meinungsfreiheit stillschweigend zu Grabe. Hier und hier berichteten wir über das Gesetz, nun wurde „Ein Prozent“ selbst Opfer der Internetzensur.
Zentrales Gut: Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit ist ein zentrales Gut der Demokratie. Wo immer sie beschnitten wird, heißt es wachsam zu sein! Die deutschen Eliten haben große Angst vor der unbequemen Wahrheit. Dank des Internets wächst jedoch die „Gefahr“, dass unliebsame Meinungen sich weiter verbreiten können, als es durch etablierte Medien überhaupt je möglich gewesen wäre. Die Identitäre Bewegung, Pegida und „Ein Prozent“ sind die besten Beweise für die neuen Chancen, die das Internet für Patrioten bietet. Kein Wunder also, dass die Regierung versucht, diese Alternativen abzuschalten. Ihr Ziel ist es, die Gegenöffentlichkeit der Patrioten, ihre Vernetzung und Zusammenarbeit zu unterbinden. Dabei tarnen sie ihr perfides Vorgehen mit fadenscheinigen Argumenten.
Die unbequeme Wahrheit
Ein gutes Beispiel für die Folgen des NetzDG ist der neueste Fall von Internetzensur, dem „Ein Prozent“ zum Opfer fiel. Gestern veröffentlichten wir einen Beitrag zur steigenden Terrorgefahr in Deutschland. Aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Friesen geht hervor, dass die Zahl der Terrorverdächtigen seit 2015 um fast 1.200% auf 952 Personen gestiegen ist. Diese Zahlen führen den Zusammenhang von Masseneinwanderung und Terrorismus deutlich vor Augen. Für einige Nutzer von Facebook und Twitter war diese traurige Wahrheit zu viel des Guten. Sie meldeten den Beitrag. Die Unternehmen reagierten schnell, das Gesetz lässt ihnen zur Prüfung und Entfernung „hetzeverdächtiger“ Inhalte maximal 24 Stunden Zeit. Wenige Stunden nach Veröffentlichung ist der Stein des Anstoßes aus den sozialen Netzwerken verschwunden.
Sind Fakten „Hetze“?
Gerade an diesem Beitrag lässt sich das absurde Ausmaß der wahllosen Netzzensur ablesen. Immerhin werden in dem Artikel die offiziellen Zahlen der Bundesregierung zusammengefasst und ausgewertet. Die Hysterie um „Hetze im Netz“ treibt aberwitzige Blüten: Selbst staatliche Zahlen werden zensiert, weil sie die unbequeme Wahrheit eines gescheiterten Multikulti-Experiments klar und deutlich zeigen. Berechtigterweise muss man fragen, wie weit der Staat seine Zensur noch treiben will, nur um seinen Bürgern weiter die Mär von der Bereicherung durch Einwanderung auftischen zu können? Eines jedoch ist klar: Fakten sind keine Hetze und die Wahrheit lässt sich nicht verbieten!
Gemeinsam gegen die Zensur!
Dieser Vorfall zeigt: Wir müssen neue Wege gehen! Der weitere Erfolg der patriotischen Bewegung hängt davon ab, ob es uns gelingt, einen Großteil der Bürger zu erreichen und ihnen den alltäglichen Wahnsinn vor Augen zu führen. Nur gemeinsam können wir dieses Ziel erlangen. Nur mit vereinten Kräften können wir der stillen Zensur Widerstand leisten.
Die beste Waffe gegen Zensur aller Art ist die konsequente Verbreitung der unbequemen Wahrheit. Deshalb bitten wir alle Unterstützer darum, unsere Beiträge zu teilen, sie an kritische Bürger weiterzuleiten, unsere Seite auf Facebook und Twitter zu abonnieren und vor allem sich in unseren Rundbrief einzutragen. Damit schaffen wir eine Gegenöffentlichkeit und können uns von anderen Netzwerken emanzipieren.
Gemeinsam können wir uns der Maas-Zensur widersetzen. Das patriotische Lager ist viel zu stark, um sich von dieser Beschneidung der Meinungsfreiheit beeindrucken zu lassen. Jeden Tag wächst das „Ein Prozent“-Netzwerk. Laden Sie auch Ihre Freunde und Bekannte ein, „Ein Prozent“ zu unterstützen. So gelingt es vielleicht, das grundgesetzwidrige NetzDG dorthin zu verfrachten, wo es hingehört: auf den Misthaufen der Geschichte!
