Noch immer steht die nächste Regierung in den Sternen. Die Medien feiern die fadenscheinige Einigung in Sachen Familiennachzug als Durchbruch. Die „Lösung“ von SPD und Union ist jedoch ein Schlag ins Gesicht aller Bürger. Einmal mehr zeigt sich: Während die deutschen Polit-Eliten in den Hinterzimmern klüngeln, geraten die Deutschen in ihrem eigenen Land ins Hintertreffen. Union und SPD sollten versuchen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, stattdessen stehen die Zeichen auf „Weiter so“. Makaber angesichts der Probleme in unserem Land.
Gewalt und Unsicherheit
Die Masseneinwanderung hat die deutsche Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert. Die Medien beschwören das Feindbild „Ostdeutschland“ herauf: Im Osten der Republik seien alle ausländerfeindlich, kämen mit der modernen, liberalen Gesellschaft nicht zurecht und wollten den Wert der Einwanderung nicht begreifen. Erst letzte Woche wurden friedliche Demonstranten, die ein Zeichen für Frieden, sozialen Zusammenhalt und gegen Gewalt setzen wollten, Opfer einer solchen medialen Rufmordkampagne. Politiker greifen die Sprache der Hetzmedien gerne auf und vertiefen die Risse innerhalb der deutschen Gesellschaft statt sie zu schließen. Der Erfolg der AfD bei den vergangenen Bundestagswahlen ist nicht zuletzt dieser Ignoranz von Politik und Medien geschuldet.
Diese Anti-Sachsen-Hetze zeitigt erste Konsequenzen. Laut einer Umfrage des Leipziger Umfrageinstituts IM Field im Auftrag der „Sächsischen Zeitung“ fühlen sich zwei von drei Sachsen als Bürger zweiter Klasse – und zwar unabhängig von Bildung und Einkommen.
Auch die Zunahme des Unsicherheitsgefühls ist real, wie eine Umfrage von infratest dimap zeigt. Immerhin jeder Dritte fühlt sich im öffentlichen Raum unsicher, wobei Frauen stärker von dem Unsicherheitsgefühl betroffen sind als Männer. Als bedrohlich empfinden Deutsche v.a. die Anwesenheit von Migranten. Eine Furcht, die nicht unbegründet ist, wie die neuesten Fälle aus Cottbus zeigen.
Doch statt die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, geht das „Sachsen-Bashing“ weiter. In einer Stellungnahme zum „Sachsen-Monitor 2017“ heißt es: „Sachsen hat ein Problem mit rechtsextremem Denken.“ Als Lösung der Probleme sieht das Sondierungspapier von Union und SPD folgerichtig auch den Ausbau von „Programmen gegen Rechtsextremismus“ vor.
Sondierungspapier kann nicht überzeugen
Eine weitere Baustelle, die SPD und Union elegant umsegeln, ist die soziale Ungleichheit und die zunehmende Belastung der Unter- sowie der Mittelschicht. Selbst die behauptete Entlastung der Unter- und Mittelschicht durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist eine Nebelkerze, wie Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft gegenüber welt.de äußert. Besonders für mittlere Einkommen bedeutet die vermeintliche Soli-Abschaffung keine Entlastung. Hinzu kommt das Thema Altersarmut. Studien zufolge soll bis zum Jahr 2036 jeder Fünfte über 67 Jahre von Altersarmut bedroht sein. Die Mittel der Politik sind wirkungslos, stattdessen fordern Union und SPD die Einrichtung einer Kommission, die sich mit einer Lösung auseinandersetzen soll. In Hinblick auf die Familienförderung bleiben die Forderungen unkonkret und intransparent.
Kurz: Man will von allem mehr (mehr Bildung, mehr Sicherheit, mehr Zivilgesellschaft, usw. usf.), vergisst jedoch dabei, dass das Geld nicht auf Bäumen wächst, sondern vom Volk erarbeitet wird. Wie weit sich die etablierten Parteien vom Volk entfernt haben zeigt ein Beispiel aus Nordrhein-Westfalen. Im Düsseldorfer Landtag haben die Abgeordneten von CDU, FDP, SPD und Grünen nun die Mitarbeiterpauschale für Parlamentarier um 89% angehoben. Daraus ergibt sich für den Steuerzahler eine Mehrbelastung von 14 Millionen Euro. Widerstand kam nur vonseiten der AfD-Fraktion sowie vom Bund der Steuerzahler. Verantwortungsloser kann man nicht mit dem hart erarbeiteten Geld des Souveräns umgehen!
Identitäre Bewegung verweist auf Missstand
Aktivisten des schwäbischen Ablegers der Identitären Bewegung haben in der vergangenen Woche auf einen weiteren Missstand aufmerksam gemacht. Sie brachten ein Banner an einem Neubau für Flüchtlinge an und forderten die Politik dazu auf, endlich wieder Politik für das eigene Volk zu machen. „Im ganzen Land herrscht ein unfassbarer Druck auf dem Wohnungsmarkt. Mieter in Groß- und Kleinstädten ächzen unter steigenden Mieten oder finden überhaupt keine bezahlbare Wohnung. […] Wäre es angesichts dieser erhöhten Sozialausgaben nicht angebracht, das Interesse der Einheimischen nicht zu vernachlässigen? Mit einer verantwortungsvollen Politik hat dies nichts zu tun. Einheimische werden übergangen und als Menschen zweiter Klasse behandelt!“, heißt es in einer Stellungnahme auf Facebook.
Lösung: Patriotische Solidarität
Ob Wohnungssuche, Probleme am Arbeitsplatz oder einfach der Wunsch, aktiv zu werden, „Ein Prozent“ hilft bei der Vernetzung von Patrioten in ganz Deutschland. Sozialer Zusammenhalt und patriotische Solidarität sind das zentrale Anliegen unseres Vereins. Denn für uns ist klar: Eine Wende schaffen wir nur gemeinsam!
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