Die linken G20-Exzesse des vergangenen Jahres beschäftigen die Polizei noch immer. Heute morgen durchsuchten Polizeibeamte Wohnungen und „Szenetreffs“ in vier europäischen Ländern. Die Gefahr einer linken Eskalation ist größer denn je. Doch die etablierten Politiker schweigen hartnäckig.
Hamburg: Trauriger Höhepunkt
Die Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg waren der traurige Höhepunkt linksextremer Gewaltausbrüche. Verantwortlich dafür ist nicht zuletzt eine Politik, die seit jeher auf dem linken Auge blind ist. Gewalt gegen Andersdenkende hat für linke Chaoten meist keinerlei Konsequenz – stattdessen schüren Medien und Politiker weiter Hass gegen diejenigen, die sich der linksliberalen Multikulti-Agenda widersetzen. Kein Wunder, dass es im Zuge linker (Gegen-)Demonstrationen immer wieder zu Gewaltausbrüchen kommt. Die Leidtragenden sind häufig Polizeibeamte, die ein beliebtes Feindbild linker Kräfte sind. In Hamburgwurden knapp 500 Polizisten teilweise schwer verletzt.
G20-Gipfel: Hohe Ausgaben für die Sicherheit
Auch finanziell war die Ausrichtung des G20-Gipfels ein Fiasko für die Hansestadt. Insgesamt soll die Veranstaltung mehr als 130 Millionen Euro gekostet haben, 72,2 Millionen Euro davon muss die Stadt Hamburg tragen. Fast 30 Millionen Euro machte allein der Posten Sicherheit aus. Und obwohl mehr als 30.000 Beamte im Einsatz waren, gelang es den Antifaschisten dennoch, eine Spur der Verwüstung zu hinterlassen.
Die nachfolgenden Ermittlungen waren bislang wenig erfolgreich. Obwohl mehr als 1.600 Verfahren eingeleitet wurden, wurden nur drei Haftstrafen und knapp 30 Verurteilungen zu Bewährungsstrafen ausgesprochen. Schließungsdrohungen in Richtung der „Roten Flora“, der zentralen Anlaufstelle für gewaltbereite Antifaschisten in Hamburg, blieben ohne Wirkung, allein die Online-Plattform „linksunten“ wurde verboten. Im Zuge der Ermittlungen fanden zudem Hausdurchsuchungen bei Gewerkschaftsfunktionären statt. Nun folgte der nächste Paukenschlag: In vier europäischen Ländern – Italien, Frankreich, Schweiz und Spanien – durchsuchten Polizeibeamte Wohnungen und linke Szenelokale, in Frankreich wird nach einem Verdächtigen mit europäischem Haftbefehl gefahndet.
Polizisten und Patrioten erste Opfer
Die Opfer der Antifa-Gewalt sind zunächst immer Polizisten sowie Patrioten und mutige Bürger, die es wagen, gegen Masseneinwanderung und Bevölkerungsaustausch zu revoltieren. So wurde bspw. Uta Ogilvie, die frühere Organisatorin der „Merkel muss weg“-Demos in Hamburg, und ihre Familie Opfer linken Terrors, während sich die Familie des AfD-Politikers Björn Höcke wiederum dem Psycho-Terror linksradikaler Clowns ausgesetzt sah. Und erst vor wenigen Tagen geriet ein Mitarbeiter des Staatsschutzes in die Schusslinie linker Aktivisten. Weil der Beamte u.a. in Sachen politischer Straftaten ermittelte, statteten ihm und seiner Familie mehr als 50 Antifas einen „Hausbesuch“ ab: Sie machten Lärm, hissten Fahnen der verbotenen YPG am Haus des Mannes, der nicht zuhause war, und bedrohten seine Frau und seine Kinder. Erst die von den Nachbarn alarmierte Polizei konnte der Lage Herr werden.
Linke Träume zerplatzen
Grund für die massive Reizbarkeit des linken Spektrums ist das Erstarken neuer, patriotischer Gegenkräfte. Diese bedrohen die komfortable Lage der Antifa. Zum einen ermöglicht der Einzug der AfD in Bundes- und Landtage einen erleichterten Zugriff auf Informationen zur Förderung linker Projekte in ganz Deutschland. Die große patriotische Gegenöffentlichkeit ist außerdem in der Lage, Druck auf die Verantwortlichen auszuüben und die linken Netzwerke offenzulegen. Der linke Sumpf droht finanziell auszutrocknen. Gleichzeitig werden die Genossen erstmals mit ihrem eigenen Scheitern konfrontiert: Weil sie sich lieber zu Steigbügelhaltern des globalen Kapitalismus machen ließen, vernachlässigten sie ihre ursprünglichen Kernthemen. Heute verbindet die Antifa nichts mehr mit der Arbeiterbewegung und gesellschaftlicher Solidarität. Links ist längst zum Synonym für radikale Einwanderungsbefürwortung und Multikulti-Fanatismus geworden, keine Spur mehr von sozialer Frage und Gerechtigkeit.
Für Deutschlands Zukunft
Von der Inhaltsleere der linken „Bewegung“ zeugte nicht zuletzt der Protest gegen die Demonstration der AfD in Berlin. Während einerseits mehr als 5.000 Demonstranten allen Anfeindungen und Provokationen zum Trotz friedlich für Deutschlands Zukunft demonstrierten, fand sich andererseits ein bunt zusammengewürfelter Haufen aus linken Chaoten, Hipstern und Feierlaunigen, die das „Angenehme“ mit dem „Nützlichen“ verbanden und sich ihre Portion Gratismut bequem beim „Rave gegen rechts“ abholten. So mag also die zahlenmäßige Ungleichheit über die tatsächlichen politischen Verhältnisse hinwegtäuschen.
Denn die politischen Probleme lassen sich nicht „wegbassen“. Über die politische Zukunft entscheiden diejenigen, die bereit sind, zeitgemäße Antworten auf aktuelle Probleme zu geben. Gemeinsam werden wir die linke Hegemonie brechen und die Segel für Deutschlands und Europas Zukunft setzen!