Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht im Rechtsextremismus die größte Bedrohung der Demokratie. Im „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ gelobt sie, den Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und die Bundes... mehr
Es gab einmal eine Zeit, da liefen die Medien hin und wieder tatsächlich noch Sturm gegen eine Forderung der Regierung. Eine Forderung, die tief in die Meinungsfreiheit eingegriffen und einen direkten Verstoß gegen den schön... mehr
Sachsen hat sicherheitspolitisch gesehen viele Probleme: Die wachsende illegale Einwanderung, gewalttätigen Linksextremismus auch über das Epizentrum Connewitz hinaus und eine immer größere Annäherung an kriminelle... mehr
In einer Nacht- und Nebelaktion wurde der Volksverhetzungsparagraf von der Bundesregierung verschärft. Immer mehr Meinungen und Diskussionen sollen kriminalisiert werden. Lediglich Deutsche sind keine schützenswerte Gruppe –... mehr
„Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren.“ Das sagte Wirtschaftsminister Habeck so bei Maischberger, um nicht zugeben zu müssen, dass unzählige Unternehmen aufgrund... mehr
- Im öffentlichen Dienst soll der Druck auf demokratische Regierungskritiker erhöht werden.
- Faeser will Beweislastumkehr.
- Die Kontaktschuld wird weiter etabliert.
Während man tagtäglich mit neuen katastrophalen I... mehr
Die Bundeswehr rüstet auf: 100 Milliarden Euro sind plötzlich da, um die lang verleugnete Truppe wieder auf Vordermann zu bringen. Doch die Streitkräfte sollen von Grund auf reformiert werden, um der vermeintlichen, neuen Gef... mehr
Erinnert ihr euch an das Videospiel, das wir gemeinsam mit dem Künstlerkollektiv KVLTGAMES herausgebracht haben? Aufgrund der völlig absurde Zensurgesetze in der Bundesrepublik dürfen wir als Mitherausgeber nicht mal mehr den... mehr
Morgen ist der 1. Juni und Großkonzerne, Medien, Prominente und politische Organisationen werden ihre Firmenlogos und Social-Media-Kanäle wieder in die Farben der Regenbogenflagge hüllen – aus Solidarität mit Homo... mehr
Müssen wir uns bald nach einer neuen Plattform umsehen, weil die Bundesregierung Telegram dichtmacht? Vorerst sieht es nicht danach aus – auch, weil Nancy Faeser und Co. erst einmal keine Handhabe gegen den unliebsamen Messengerd... mehr
Es ist unglaublich, was in dieser Republik gerade passiert – und genau das gibt vielen kritischen Menschen Hoffnung. Überall im Land gehen Bürger gegen die widersprüchlichen und offensichtlich wirkungslosen Co... mehr
Carlo, die Junge Alternative (JA) plant am Samstag, dem 11. Dezember, eine Großdemonstration in Berlin. Warum?
Das Motto lautet, in Anlehnung an die großen österreichischen Demos zurzeit: „Impfstreik Deutschland... mehr